Das Bundesfinanzministerium ist nach Angaben eines Sprechers nicht an den Gesprächen zwischen Deutscher Bank und Commerzbank über eine mögliche Fusion beteiligt. Es seien Gespräche zwischen zwei privatwirtschaftlichen Unternehmen, man nehme sie zur Kenntnis, man begleite sie aber nicht, sagte Ministeriumssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Nach Beendigung der Gespräche und einem Ergebnis sei möglicherweise eine Reaktion der Bundesregierung zu erwarten. Regierungssprecher Steffen Seibert fügte hinzu, die Bundesregierung werde die Gespräche "aufmerksam beobachten".
Zum Vorwurf, sein Ministerium habe Druck auf die beiden Geldhäuser ausgeübt, Gespräche über eine engere Zusammenarbeit aufzunehmen, sagte Hebestreit: "Ich habe keinen Druck wahrgenommen seitens des Bundesministeriums der Finanzen." Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sah bereits im vergangenen Jahr ein Problem darin, dass eine große Volkswirtschaft wie die deutsche keine global agierenden Banken habe.
Der Bund hält seit der Finanzkrise 15 Prozent Anteile an der Commerzbank. Auf die Frage, ob eine fusionierte Großbank bei einer Schieflage möglicherweise wieder die Steuerzahler belaste, sagte Hebestreit, seit 2008 seien europaweit große Anstrengungen unternommen worden, dass in so einem Fall die Steuerzahler nicht mehr belastet würden./rm/DP/nas
AXC0148 2019-03-18/12:51
