Vor dem Hintergrund sich eintrübender Konjunktur stellen die fünf "Wirtschaftsweisen" am Dienstag (11.00 Uhr) in Berlin ihre Wachstumsprognose für 2019 und 2020 vor. Es wird erwartet, dass der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung seine Konjunkturprognose erneut senkt. Im vergangenen Herbst hatten die Ökonomen in ihrem Gutachten für 2019 mit einem Plus von 1,5 Prozent gerechnet. Im Frühjahr 2018 waren sie noch von einem Plus von 1,8 Prozent ausgegangen.
Als Gründe für das schwächere Wachstum hatten die Sachverständigen im vergangenen Herbst ungünstigere außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen und Kapazitätsengpässe etwa wegen des Mangels an Fachkräften angeführt. Sie forderten die Bundesregierung auf, den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen. Der Soli soll bisher für 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden.
An diesem Mittwoch will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Haushaltsentwurf für 2020 und seine mittelfristige Finanzplanung ins Kabinett einbringen. Oberste Priorität ist den Angaben zufolge, erneut eine "Schwarze Null" zu schaffen, also einen Haushalt ohne neue Schulden. Angesichts rückläufiger Steuereinnahmen muss die schwarz-rote Koalition wohl den Gürtel enger schnallen. Entsprechend streiten sich Union und SPD, wo die Schwerpunkte im neuen Haushalt zu setzen sind./rm/DP/fba
AXC0010 2019-03-19/05:49
