Angesichts der Verabschiedung der Eckwerte des nächsten Bundeshaushalts im Kabinett hat Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) zu weiteren Anstrengungen bei Zukunftsinvestitionen aufgerufen. "Gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich heute deutlich gemacht, dass wir gerade in Zeiten knapper werdender Kassen Prioritäten setzen müssen", sagte Karliczek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Diese Priorität müsse den Zukunftsinvestitionen in Innovation, Bildung und Forschung gelten.
Karliczek betonte, bisher seien nicht mehr und nicht weniger als die Eckwerte für den Haushalt beschlossen worden. "Der Regierungsentwurf für den Haushalt kommt im Sommer", sagte sie. "Bis dahin setze ich mich weiter für Zukunftsinvestitionen ein." Ausreichend Mittel müssten in die Grundlagen unserer Wettbewerbsfähigkeit und unseres Wohlstands von morgen gesteckt werden. "Investieren statt konsumieren, darum geht es."
Bereits bei der Eröffnung des Wissenschaftsjahrs 2019 zur Künstlichen Intelligenz (KI) am Dienstagabend hatte Karliczek ausreichend Mittel angemahnt. Die Regierung habe in ihrer KI-Strategie beschlossen, bis 2025 insgesamt drei Milliarden Euro in die Künstliche Intelligenz zu investieren, sagte die Ministerin. Sie erwarte, "dass sich auch der Finanzminister an diese Zusage gebunden fühlt". In seinen Haushaltseckwerten sieht das Finanzressort neben bereits in den Einzelplänen der beteiligten Ministerien ausgewiesenen Mitteln insgesamt eine Milliarde für KI bis 2023 vor./bw/DP/nas
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