Oberster Gerichtshof erteilt Untersagung an ZyXEL-Beklagte mit sofortiger Wirkung
TQ Delta LLC, ein Technologieentwicklungs- und Lizenzierungsunternehmen, hat am 18. März ein Urteil des High Court of Justice of England and Wales erwirkt, in dem ZyXEL Communications UK Ltd. und seine dänische Muttergesellschaft ZyXEL Communications A/S unverzüglich wegen weiterer Verletzung des Europäischen Patents (UK) 1 453 268 von TQ Delta verurteilt wurden.
Das Patent von TQ Delta bezieht sich auf die Digital Subscriber Line ("DSL"-) Technologie. In einem früheren Urteil vom 12. März stellte das Gericht fest, dass das Patent gültig und für den Betrieb von ADSL2 und VDSL2 wesentlich ist. In diesem Urteil stellte das Gericht fest, dass die ZyXEL-Beklagten das Patent verletzt haben und weiterhin verletzen. Das Gericht stellte weiterhin fest, dass auch ein zweites Patent wesentlich und verletzt, jedoch ungültig war.
In seinem Urteil vom Anfang dieser Woche stellte das Gericht auch fest, dass die ZyXEL-Beklagten gegen eine Lizenz an dem Patentportfolio von TQ Delta im Bereich DSL "ausharren". Es hat eine sofortige einstweilige Verfügung und Kosten gegen die ZyXEL-Beklagten mit einer Zwischenzahlung von mehr als 1 Million Pfund erlassen. Das Gericht wies die Anträge der ZyXEL-Beklagten auf Aussetzung der einstweiligen Verfügung und auf Berufung sowohl gegen die Erteilung der einstweiligen Verfügung als auch gegen die Ablehnung eines Aufschubs zurück. Die ZyXEL-Beklagten könnten beim Berufungsgericht noch die Erlaubnis zur Berufung beantragen, aber ob sie dies tun werden, bleibt abzuwarten.
Abha Divine, die Geschäftsführerin von TQ Delta sagte: "Diese Entscheidungen bestätigen die hohe Qualität unserer patentierten Erfindungen, die unserer Meinung nach ein wichtiges, grundlegendes geistiges Eigentum für die Kommunikationsbranche darstellen, das sich aus der jahrelangen Teilnahme am ITU-Normenausschuss ergibt.
TQ Delta wurde durch das preisgekrönte IP-Team der internationalen Anwaltskanzlei Gowling WLG vertreten. Das Team ist Experte für Telekommunikationstechnologie und Streitsachen im Bereich standardessenzielle Patente (SEP).
"TQ Delta ist sehr zufrieden mit der Entscheidung, dass sein Patent gültig, verletzt und wesentlich ist, und mit der Erteilung einer sofort wirksamen Verfügung", sagte Alexandra Brodie, die verantwortliche Partnerin für das Verfahren. "Dies ist der erste Prozess von TQ Delta in Großbritannien und ein bedeutender Gewinn, der die Bedeutung des DSL-Portfolios von TQ Delta unterstreicht
Das verletzte Patent ist Teil des globalen Portfolios von TQ Delta mit Hunderten von Patentaktivitäten, die auf Kommunikationstechnologien und -standards, einschließlich DSL, anwendbar sind. "Dieses Portfolio hat eine lange Geschichte und wir investieren weiterhin in die Entwicklung, um aktuelle und neue technologische Herausforderungen zu lösen", sagte Divine.
Über TQ Delta
TQ Delta ist ein Technologieentwicklungs- und Lizenzunternehmen, das sich auf die Bereitstellung der benötigten Lösungen für die Kommunikationsindustrie und darüber hinaus spezialisiert hat. Die technischen Investitionen des Unternehmens umfassen fast zwei Jahrzehnte an Beiträgen und Innovationen im Bereich der Kommunikation. Die Technologien von TQ Delta werden in weltweit führenden Produkten und Dienstleistungen eingesetzt, die sich über Breitbandkommunikation und Medienverbreitung erstrecken. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.tqdelta.com.
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