Von Asa Fitch und Tripp Mickle
NEW YORK (Dow Jones)--Seit Jahren streiten sich Apple und Qualcomm vor Gerichten um Patente. In einer Verhandlung am Dienstag vor der US-Kommission für Internationalen Handel (ITC) trugen beide Unternehmen Siege davon. Damit wächst die Kluft zwischen den Konzernen vor einem Bundesprozess, der nächsten Monat beginnen soll.
Apple erzielte am Dienstag den bedeutenderen Sieg mit einer Entscheidung von Mitgliedern der ITC, wonach der iPhone-Hersteller ein Patent seines ehemaligen Chiplieferanten nicht verletzt habe. Damit wurde eine Feststellung eines ITC-Verwaltungsrichters vom September aufgehoben, wonach Apple ein Qualcomm-Patent im Zusammenhang mit der Energieeffizienz von Mobiltelefonen verletzt habe.
Eine weniger endgültige Entscheidung fällte in einem anderen Patentstreit nur wenige Stunden zuvor ein ITC-Richter. Er empfahl wegen des Verstoßes von Apple gegen ein Qualcomm-Patent ein Importverbot für bestimmte iPhone-Modelle. Welche Geräte davon betroffen sind, ist unklar. Diese Empfehlung muss noch von der ITC - einer sechsköpfigen Gruppe, die derzeit eine offene Position hat - und möglicherweise von der Trump-Regierung überprüft werden.
Qualcomm will die ITC auffordern, die Entscheidung zu Gunsten von Apple überdenken, denn sie sei nicht vereinbar mit der jüngsten Entscheidung einer Jury. Die Jury war zu dem Ergebnis gekommen, dass Apple das betroffene Patent verletzt habe. Das Zwischenurteil des ITC-Richters habe den Wert der Technologien von Qualcomm bestätigt, so das Unternehmen.
Ein Apple-Sprecher bezeichnete die Feststellung der ITC, dass die Patentklage von Qualcomm ungültig sei, als einen wichtigen Schritt für die Wahrung eines fairen Wettbewerbs. Er fügte hinzu: "Wir freuen uns darauf, die vielen Wege aufzudecken, wie sie den Verbrauchern schaden und Innovationen verhindern, wenn wir unseren Fall nächsten Monat in San Diego vorstellen."
Die Aktie von Qualcomm beendete den regulären Handel am Dienstag mit einem Plus von 2,4 Prozent. Nach Bekanntwerden der zweiten Entscheidung gaben sie im nachbörslichen Handel leicht nach. Apple verloren 1 Prozent und legten dann nachbörslich zu.
Die Klagen von Qualcomm gegen Apple bei der ITC sind Teil eines weltumspannenden Rechtsstreits zwischen den beiden Unternehmen. Der Kampf begann Anfang 2017, seinerzeit verklagte Apple Qualcomm vor dem Bundesgericht in San Diego und behauptete, der Chiphersteller nutze seine Dominanz am Modem-Chip-Markt aus und verlange überhöhte Preise für Patentlizenzen. Dieser Prozess soll nächsten Monat beginnen. Das Tauziehen vor Gericht hat beide Seiten bereits Millionen von Dollar gekostet.
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March 27, 2019 03:59 ET (07:59 GMT)
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