Am vergangenen Wochenende kam es zu massiven Protesten gegen steigende Mieten in mehreren deutschen Städten. In diesem Zusammenhang wird derzeit in Deutschland ernsthaft ein Thema diskutiert, dass man eigentlich nur aus sozialistischen Staaten kennt, nämlich Enteignungen. So heißt das Motto in Berlin: "Deutsche Wohnen enteignen!". Aber natürlich ist die Deutsche Wohnen dabei nur ein Synonym für Immobilienkonzerne generell. Zumal der größte deutsche Immobilienkonzern ja eigentlich, die inzwischen sogar im DAX gelistete, Vonovia (WKN: A1ML7J) ist.
Angesichts der Proteste haben natürlich auch einige Politiker schon ihre Statements zu den geforderten Enteignungen abgegeben. Besonders der Grüne Robert Habeck steht dem Thema dabei nach eigenen Angaben sehr offen gegenüber. Anscheinend jedoch hat er da nicht so richtig nachgedacht. Denn zwar hat er durchaus Recht, wenn er betont, dass Enteignungen auf Basis des Grundgesetzes grundsätzlich möglich wären. Allerdings sieht das Grundgesetz für solche Fälle Entschädigungsleistungen vor.
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Sozialismus ist immer zum scheitern verurteiltDurch Enteignungen jedoch wird weder die Nachfrage gedämpft noch das Angebot ausgeweitet. Ergo bringen Enteignungen generell gar nichts. Okay, im Einzelfall mag das anders aussehen. Denn wenn nach einer Enteignung der Staat im Besitz der Immobilie ist, kann dieser natürlich auf Mieterhöhungen verzichten. Womit wir dann endgültig zurück im sozialistischen Paradies wären, dass seinerzeit unter dem Namen DDR untergegangen ist. Wie gut der Sozialismus in der Realität funktioniert, sehen wir übrigens gerade - mal wieder - in Venezuela.
Dort hat der Staat seinerzeit die Ölindustrie verstaatlicht - und die Einnahmen ...
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