'Die Welt' zu Steuerschätzung:
Zwar werden die Steuereinnahmen nicht so stark steigen wie angenommen, aber sie steigen - und das auf Rekordwerte. Welch ein finanzieller Gestaltungsspielraum, den die Bürger und Unternehmen ihrer Regierung ermöglichen! Etwa für Investitionen in Bildung und Forschung. Doch im Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz wird ausgerechnet in diesem Bereich gekürzt. Statt einer bedingungslosen Respektrente für einige wäre eine respektable Bildungsoffensive für jeden profitabel für alle. Zum Respekt gegenüber den Bürgern gehört ebenso, dass die Politik sich an Zusagen hält, also auch daran, dass der Soli nach 2019 auslaufen soll, und zwar ganz und gar. Eine große Koalition, der trotz Steuereinnahmen auf Rekordniveau der Mut zum Gestalten fehlt, macht keine Zukunft - und hat auch keine Zukunft.
Den vollständigen Kommentar von Dagmar Rosenfeld lesen Sie unter: welt.de/meinung/yyzz/DP/stk
AXC0018 2019-05-09/05:35
