Griechenlands linker Premierminister Alexis Tsipras hat sich deutlich gegen den CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber als nächsten EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. "Wir brauchen einen Präsidenten, der die Einheit der EU und ihre fundamentalen Ideen unterstützt: Solidarität, Demokratie, sozialer Zusammenhalt", sagte Tsipras beim EU-Gipfel am Donnerstag in Sibiu. Er müsse sich auch gegen Neoliberalismus, Sparpolitik und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in Europa stellen. "Dieser Präsident ist nicht Weber, das ist meine Position."
Die Europaparlamentswahlen finden vom 23. bis 26. Mai statt, in Deutschland wird am 26. Mai gewählt. Für die Wahl haben die Parteien teilweise Spitzenkandidaten nominiert, die sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewerben. Für die konservative Europäische Volkspartei (EVP) geht Weber ins Rennen, für die Sozialdemokraten der Niederländer und derzeitige Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans. Es gibt jedoch keinen automatischen Anspruch des Wahlsiegers auf das Amts des Kommissionschefs; die Staats- und Regierungschefs sowie das Europaparlament müssen sich letzten Endes mehrheitlich auf einen Kandidaten einigen./asa/DP/mis
AXC0203 2019-05-09/12:08
