EU-Kommission offen für Gespräche über Nord Stream 2

Die EU-Kommission zeigt sich offen für Gespräche mit dem Betreiber der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2. Dies habe man dem Konzern in der Antwort auf ein Schreiben an Kommissionschef Jean-Claude Juncker von Mitte April mitgeteilt, erklärte eine Sprecherin am Montagabend in Brüssel.

Es geht um neue EU-Regeln, die den Betrieb der neuen Pipeline des russischen Staatskonzerns Gazprom von Russland nach Deutschland schwieriger machen könnten. Die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 hatte in dem Brief an Juncker Ausnahmen gefordert. Sie berief sich auf einen möglichen Verstoß gegen den "Vertrag über die Energiecharta" von 1994 und regte ein im Abkommen vorgesehenes Schiedsverfahren an.

Darauf ging die EU-Kommission nun ein und erklärte, "ihre Dienste sind bereit, mit den Vertretern des Projekts zusammenzutreffen und ihre Argumente anzuhören". Das Antwortschreiben selbst wurde nicht veröffentlicht.

Nord Stream 2 soll Ende des Jahres fertig sein. Die Bundesregierung steht hinter dem Projekt und hofft auf Versorgung mit preiswertem Gas. Doch östliche EU-Staaten und die USA kritisieren, damit mache sich die EU noch abhängiger von Russland. Vor wenigen Wochen war die EU-Gasrichtlinie so geändert worden, dass für Nord Stream 2 neue Auflagen gelten könnten./vsr/DP/fba

ISIN US3682872078

AXC0289 2019-05-13/18:50