BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Bereits im nächsten Jahr könnte nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Deutschland und weiteren Ländern der Europäischen Union (EU) eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. "Da sieht es danach aus, dass die verstärkte Zusammenarbeit im Sommer zu einem Ergebnis kommen wird", sagte Scholz nach Beratungen der EU-Finanzminister in Brüssel.
Eine solche Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild könnte nach seiner Erwartung bei einer europäischen Einigung schon 2020 in Deutschland greifen. Gelinge eine Einigung unter den zehn Staaten, die über das Vorhaben verhandeln, dann könnte es sein, dass es "so schnell vor sich geht, dass es schon nächstes Jahr so weit sein könnte", erklärte Scholz. "Das wäre dann ja doch einmal die Umsetzung eines lange angestrebten Vorhabens."
Das vermutete Aufkommen für Deutschland aus dieser Steuer liege bei 1,2 Milliarden Euro. Nachdem alle Bemühungen für eine breiter gefasste Steuer gescheitert sind, konzentrieren sich die Verhandlungen der zehn Länder mittlerweile auf eine reine Aktiensteuer nach französischem Vorbild. Derivate würden davon aber entgegen der ursprünglichen Idee einer solchen Steuer nicht erfasst. "Wir sind jetzt dabei, mit den Experten über den Rechtstext zu diskutieren, der sich weitgehend an dem französischen Vorschlag orientiert", berichtete Scholz.
Der SPD-Politiker zeigte sich in Brüssel zudem zuversichtlich, dass im Juni eine Verständigung über den geplanten Eurozonen-Haushalt erreicht werden könne. "Mein Eindruck ist, das kommt", sagte der Bundesfinanzminister. Trotz des gegenwärtigen Wahlkampfes würden dazu "die Töne in Europa immer versöhnlicher". Scholz und Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hatten die Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer auch als Quelle für das geplante Eurozonen-Budget ins Spiel gebracht.
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May 17, 2019 09:33 ET (13:33 GMT)
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