Im Kampf gegen zu viel Nitrat im Grundwasser wollen Bund und Länder sich in den kommenden Wochen auf schärfere Düngeregel einigen und die Pläne Mitte Juni der EU vorstellen. Der Zeitplan sei bei einem Treffen der Bundesregierung mit Ländervertretern bekräftigt worden, sagte ein Sprecher von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch in Berlin. Für die erste Juniwoche sind weitere Gespräche mit Ländern, Verbänden und Bundestagsabgeordneten geplant. Ein Beschluss des Bundeskabinetts soll die Ernsthaftigkeit der Pläne verdeutlichen und eine weitere EU-Klage gegen Deutschland verhindern.
Mit einer solchen Klage hatte Brüssel gedroht, falls nicht rasch die Düngeregeln für Bauern nachgeschärft werden. Die EU-Kommission und Deutschland liegen schon seit Jahren über Kreuz, weil an vielen Stellen Nitrat-Grenzwerte im Grundwasser überschritten werden. Das Nitrat stammt meistens aus Düngern wie Gülle und kann in hoher Konzentration für Umwelt, Tiere und Menschen schädlich sein. Die Bundesregierung hat die Regeln für Landwirte nach langem Streit 2017 schon verschärft, aber aus Brüsseler Sicht nicht ausreichend./ted/DP/jha
AXC0278 2019-05-22/16:39
