DJ WOCHENENDÜBERBLICK/25. und 26. Mai 2019
Pro-europäische Regierungspartei bei EU-Wahl in Irland vorn
Bei der Europawahl in Irland haben ersten Umfragen zufolge die pro-europäischen Kräfte gesiegt. Die Kandidaten der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael von Regierungschef Leo Varadkar lagen in zwei von drei Wahlkreisen vorn, wie eine am Freitag von zwei Fernsehsendern durchgeführte Befragung von 3000 Wählern ergab. Nur in der Hauptstadt Dublin lagen die Grünen an erster Stelle.
Letzter Tag der Europawahlen hat begonnen
In sechs europäischen Ländern haben die Wähler am Sonntag mit den Wahlen zum Europaparlament begonnen. In Griechenland, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, Litauen und Zypern öffneten die Wahllokale um 06.00 Uhr MESZ. Am letzten Tag der viertägigen Europawahl wird in 21 Mitgliedsstaaten abgestimmt, darunter auch Deutschland. Die nationalen Wahlbehörden müssen mit der Veröffentlichung von offiziellen Ergebnissen warten, bis in allen Staaten die Wahllokale geschlossen haben. Dies ist um 23.00 Uhr am Sonntag der Fall.
Trump rechnet erst nach Wahl in Japan im Juli mit Durchbruch in Handelsgesprächen
US-Präsident Donald Trump erwartet erst nach den Oberhauswahlen in Japan im Juli einen Durchbruch in den Handelsgesprächen zwischen beiden Ländern. In den Verhandlungen seien zwar schon "tolle Fortschritte" erzielt worden, schrieb Trump am Sonntag während seines Staatsbesuchs in Japan im Onlinedienst Twitter. Vor allem die Themen Landwirtschaft und Rindfleisch spielten eine große Rolle. "Vieles muss aber bis nach ihrer Wahl im Juli warten", fügte Trump hinzu.
Renault berät mit Fiat-Chrysler über engere Zusammenarbeit
Der französische Autobauer Renault berät Medienberichten zufolge mit Fiat-Chrysler über eine engere Zusammenarbeit. Wie die "Financial Times" und das "Wall Street Journal" am Samstag berichteten, könnte sich Fiat-Chrysler möglicherweise der Herstellerallianz von Renault mit den japanischen Autobauern Nissan und Mitsubishi anschließen.
Wähler in Deutschland bestimmen ihre Abgeordneten im Europaparlament
Die Wähler in Deutschland bestimmen am Sonntag ihre Abgeordneten im Europaparlament neu. Rund 64,8 Millionen Wahlberechtigte sind seit 08.00 Uhr aufgerufen, ihre Stimme abzugeben - unter ihnen sind knapp vier Millionen Bürger anderer EU-Staaten. Insgesamt 41 Parteien und politische Vereinigungen werben um ihre Stimmen.
Kommunalwahlen in zehn Bundesländern gestartet
Neben der Europa- und der Bremenwahl sind am Sonntagmorgen in zehn Bundesländern auch die Kommunalwahlen gestartet. Um 08.00 Uhr öffneten die Wahllokale. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die Wahl der Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage oder Bürgermeister zugleich ein wichtiger Stimmungstest vor den Landtagswahlen im Spätsommer und im Herbst. Die AfD kann deutliche Zugewinne erwarten.
Wahl einer neuen Bürgerschaft in Bremen begonnen
In Bremen hat am Sonntag die Wahl einer neuen Bürgerschaft begonnen. Parallel zur Europawahl sind dabei rund 482.000 Bremer zur Stimmabgabe aufgerufen, die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet. Die Wahl könnte insbesondere für die SPD einschneidende Folgen haben. Der in Bremen schon seit 73 Jahren regierenden Partei drohen Umfragen zufolge eine schwere Schlappe und der Machtverlust.
Stichwahl um Präsidentenamt in Litauen begonnen
In Litauen hat am Sonntag parallel zur Europawahl die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die erste Runde am 12. Mai hatte die 44-jährige Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte mit hauchdünnem Vorsprung vor dem 55-jährigen Wirtschaftsexperten und Politik-Neuling Gitanas Nauseda gewonnen.
Kommunal- und Regionalwahlen neben EU-Wahl in Spanien
In Spanien haben am Sonntag parallel zur Europawahl auch Kommunal- und Regionalwahlen begonnen. Vier Wochen nach den Parlamentswahlen gelten die Abstimmungen als wichtiger Stimmungstest für den amtierenden Regierungschef Pedro Sánchez, der gerade über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt.
Ermittler entdecken nach Explosion in Lyon DNA-Spur auf Sprengsatz
Nach der Explosion eines Sprengsatzes in der ostfranzösischen Stadt Lyon sind neue Hinweise aufgetaucht. Auf dem detonierten Gegenstand - einem Beutel - sei eine DNA-Spur sichergestellt worden, hieß es am Samstag aus Ermittlerkreisen. Es sei aber noch unklar, ob diese von dem Hauptverdächtigen stamme.
Superwahlsonntag in Belgien
In Belgien haben neben den Europawahlen auch Parlaments- und Regionalwahlen begonnen. Umfragen zufolge könnte sich die Spaltung des Landes auf politischer Ebene verstärken und damit auch die Regierungsbildung weiter erschweren. In Belgien herrscht Wahlpflicht, insgesamt sind knapp 8,2 Millionen Bürger wahlberechtigt.
Proteste in Tel Aviv gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu
Tausende Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Ihr Protest richtete sich gegen mögliche Absprachen Netanjahus mit neuen Koalitionspartnern, die das Justizsystem und damit die Demokratie in dem Land schwächen könnten. Netanjahu bleiben nur noch wenige Tage zur Bildung einer neuen Regierungskoalition.
PKK-Gründer Öcalan fordert Ende der Hungerstreiks in türkischen Gefängnissen
Der inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan hat ein Ende des Hungerstreiks tausender kurdischer Häftlinge in türkischen Gefängnissen gefordert. "Ich erwarte, dass die Aktion beendet wird", hieß es in einer Erklärung Öcalans, die am Sonntag von seiner Anwältin Nevroz Uysal verlesen wurde. Nach der Aufhebung seines Besuchsverbots solle der Hungerstreik abgebrochen werden, das "Ziel" der Protestaktion sei erreicht.
Iren stimmen bei Referendum für liberaleres Scheidungsrecht
Die Iren haben bei einem Referendum mit großer Mehrheit für ein liberaleres Scheidungsrecht gestimmt. Bisher müssen Eheleute in dem EU-Land vier Jahre getrennt leben, bevor sie sich scheiden lassen können. Bei dem Referendum stimmten nun rund 82 Prozent für eine Verfassungsänderung, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Die irische Regierung will nun ein Gesetz auf den Weg bringen, das eine Scheidung schon nach zwei Trennungsjahren ermöglichen soll.
Zentralratspräsident: Juden sind in einigen Großstädten tatsächlich gefährdet
Nach den jüngsten Äußerungen des Antisemitismus-Beauftragten zum Tragen der Kippa hat der Zentralrat der Juden auf die tatsächlich gefährliche Lage für jüdische Mitbürger in Deutschland hingewiesen. "Es ist seit längerem eine Tatsache, dass Juden in einigen Großstädten potenziell einer Gefährdung ausgesetzt sind, wenn sie als Juden zu erkennen sind", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster.
Heftiges Erdbeben der Stärke 8,0 erschüttert Peru
Ein heftiges Erdbeben hat am Sonntag Peru erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS hatte der Erdstoß eine Stärke von 8,0 und ereignete sich rund 75 Kilometer südöstlich der Stadt Lagunas in einer Tiefe von 110 Kilometern. Die peruanischen Behörden gaben die Stärke des Bebens mit 7,5 an. Berichte über Opfer oder Schäden lagen zunächst nicht vor.
Erstmals direkte Verhandlungen zwischen Venezuelas Regierung und Opposition
Zum ersten Mal seit Beginn des Machtkampfs zwischen Staatschef Nicolás Maduro und Oppositionsführer Juan Guaidó in Venezuela treffen sich in der kommenden Woche Vertreter beider Lager zu direkten Verhandlungen. Guaidó kündigte am Samstag an, er werde Abgesandte nach Oslo zu den von Norwegen vermittelten Gesprächen schicken. Diese "werden sowohl mit der norwegischen Regierung, als auch mit Vertretern des Regimes sprechen", erklärte der selbsternannte Übergangspräsident.
US-Gericht stoppt Trumps Pläne zur Finanzierung von Mauerbau an der Grenze
Ein US-Gericht hat die Pläne von Präsident Donald Trump zur Finanzierung des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko vorerst gestoppt. Der Bundesrichter Haywood Gilliam erließ am Freitag eine einstweilige Verfügung, die es der Regierung "gerichtlich untersagt", mit Geldern des Verteidigungsministeriums eine Grenzanlage in Yuma und El Paso in den Bundesstaaten Arizona und Texas zu bauen. Präsident Trump kritisierte die Entscheidung und sprach sich für ein "beschleunigtes Berufungsverfahren" aus.
Trump hat trotz Waffentests "Vertrauen" in Kim
US-Präsident Donald Trump hat trotz der jüngsten Waffentests Nordkoreas "Vertrauen" in Machthaber Kim Jong Un. Nordkorea habe "einige kleine Waffen" abgefeuert, was ihn aber nicht beunruhigt habe, schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter, offenbar mit Verweis auf die Raketentests Anfang Mai. "Ich habe Vertrauen, dass der Vorsitzende Kim sein Versprechen an mich halten wird."
Schon acht Tories wollen Mays Nachfolge antreten
Nach der Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin Theresa May ist das Rennen um ihre Nachfolge in vollem Gange. Bis Sonntag brachten sich bereits acht Kandidaten in Stellung, die sich um den Parteivorsitz der konservativen Tories und damit auch um den Posten des Regierungschefs bewerben. Als Favorit gilt der frühere Außenminister Boris Johnson, der Mays Brexit-Kurs immer wieder scharf kritisiert hatte.
Gericht in Malawi stoppt Verkündung von Wahlergebnis
(MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires
May 26, 2019 11:31 ET (15:31 GMT)
Ein Gericht in Malawi hat die Wahlbehörde des Landes angewiesen, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 21. Mai vorerst nicht zu veröffentlichen. Die Verkündung werde angehalten, bis die Ergebnisse "durch eine transparente Neuauszählung der Wahlzettel im Beisein von Vertretern jener politischen Parteien verifiziert seien, welche die Wahl angezweifelt hätten", hieß es in der Anordnung des Gerichts vom Samstag. In zwei Dritteln der Wahlbezirke sollen die Stimmen erneut ausgezählt werden.
US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen an Riad und Emirate
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat am Kongress vorbei Waffenverkäufe in Milliardenhöhe an Verbündete im Nahen Osten beschlossen. Mit den Lieferungen für 8,1 Milliarden Dollar (7,2 Milliarden Euro) sollten Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien dabei unterstützt werden, sich gegen "die iranische Aggression" zu schützen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag. Die Entscheidung löste Empörung bei Kongressabgeordneten aus, die befürchten, dass die Waffen im Jemen eingesetzt werden.
Teilnehmerzahl bei "Gelbwesten"-Protesten sinkt auf neuen Tiefstand
Gut ein halbes Jahr nach Beginn der "Gelbwesten"-Bewegung in Frankreich ist die Beteiligung an den landesweiten Protesten auf einen neuen Tiefstand gesunken. Nach Angaben des französischen Innenministeriums gingen am Samstag insgesamt 12.500 "Gelbwesten" auf die Straße - so wenige wie noch nie zuvor. In Paris demonstrierten demnach 2.100 Menschen, in Toulouse rund 2.000. Die "Gelbwesten" selbst sprachen von insgesamt 35.100 Teilnehmern.
FPÖ-Spitzenpolitiker spricht sich für Neuauflage der Koalition mit der ÖVP aus
Der FPÖ-Spitzenpolitiker Gottfried Waldhäusl hat sich für eine Neuauflage der Koalition mit der ÖVP in Österreich ausgesprochen. "Selbstverständlich hat die FPÖ das klare Ziel, sich nach den Neuwahlen im September an einer neuen Koalitionsregierung zu beteiligen. Wir wollen Politik in Österreich auf höchster Ebene mitgestalten", sagte der für Asylfragen zuständige Landesrat von Niederösterreich der Zeitung "Die Welt". Seine Partei wolle "weiter mit der ÖVP Österreich regieren".
Indische Oppositionspartei lehnt Rücktritt von Vorsitzendem Rahul Gandhi ab
Trotz der deutlichen Niederlage bei der Parlamentswahl in Indien steht die oppositionelle Kongress-Partei zu ihrem Vorsitzenden Rahul Gandhi. Gandhi habe am Samstag bei einem Sondertreffen in Neu Delhi seinen Rücktritt angeboten, dieser sei aber "einstimmig" abgelehnt worden, sagte Parteisprecher Randeep Surjewala vor Journalisten. Einflussreiche Funktionäre sowie seine Mutter Sonia und der frühere Regierungschef Manmohan Singh forderten Rahul Gandhi auf, weiterzumachen, wie ein Mitglied sagte.
Seegerichtshof: Russland muss inhaftierte ukrainische Matrosen sofort freilassen
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hat die sofortige Freilassung der seit einem halben Jahr in Russland inhaftierten ukrainischen Matrosen verlangt. Moskau müsse die 24 Seeleute "unverzüglich" in ihr Heimatland zurückkehren lassen, erklärte Gerichtspräsident Jin-Hyun Paik am Samstag. Die Richter riefen Russland auch auf, die drei beschlagnahmten ukrainischen Schiffe "unverzüglich" zurückzugeben. Die russische Regierung, die das Verfahren boykottierte, scheint aber nicht zum Einlenken bereit.
PIK3CA-Biomarker-Test von Qiagen erhält FDA-Zulassung
Der PIK3CA-Biomarker-Test von Qiagen hat die Zulassung der US-Gesundheitsbehörde FDA erhalten und soll umgehend eingeführt werden. Der Test ist als Begleitdiagnostikum zur Identifizierung von Patienten zugelassen worden, die sich für die Behandlung mit der neu zugelassenen, von Novartis entwickelten und vermarkteten PIQRAY-Therapie (Alpelisib) eignen.
Ifo-Beschäftigungsbarometer: Der Job-Boom in Deutschland flaut ab
Neue Jobs entstehen in diesem Jahr nicht mehr in ganz so großer Zahl wie in den Boom-Jahren 2016 bis 2018. Das zeigt das Ifo-Beschäftigungsbarometer, das am Montag veröffentlicht wird, und dem "Handelsblatt" vorab vorliegt: Sein Wert sank im Mai von 101,5 Punkten auf 100,3 Punkte. Damit befindet sich dieser Frühindikator seit Jahresbeginn im steten Sinkflug.
Sonntagstrend: SPD zieht mit Grünen gleich
Am Tag der Europawahl sind die Sozialdemokraten wieder auf Augenhöhe mit den Grünen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 17 Prozent. Die Grünen büßen im Gegenzug einen Prozentpunkt ein und landen ebenfalls bei 17 Prozent. Die Union erhält wie in der Vorwoche 29 Prozent. Keine Änderungen auch bei der AfD, die 13 Prozent der Stimmen erhält.
Millionenklage gegen Volkswagen in Saudi-Arabien
Volkswagen droht eine Millionenklage in Saudi-Arabien. Ein ehemaliger Bentley-Vertragshändler hat laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" Klage beim Handelsgericht von Jeddah gegen den Wolfsburger Konzern eingereicht. Das Unternehmen Al Ghassan Motors (AGM) von Scheich Ghassan A. Al Sulaiman mache mit seiner Klage einen Schaden von rund einer Milliarde saudischen Riyal (240 Millionen Euro) geltend, weil Bentley auf Anweisung von VW seine Zustimmung zu einem Einstieg eines weiteren Investors in das Geschäft des saudischen Händlers verweigert habe.
Kurdische Gefangenen folgen Ruf Öcalans zu Beendigung von Hungerstreik
Nach einem Appell des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan haben tausende kurdische Häftlinge in der Türkei ihren Hungerstreik eingestellt. Die aus Protest gegen Öcalans Haftbedingungen begonnene Aktion werde beendet, erklärte ein Sprecher der Hungerstreikenden laut der kurdischen Nachrichtenagentur ANF am Sonntag.
UPDATE/Renault berät mit Fiat-Chrysler über engere Zusammenarbeit
Die Autokonzerne Renault und Fiat-Chrysler (FCA) wollen Verhandlungen über eine Zusammenarbeit bis hin zu einer möglichen Fusion aufnehmen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus übereinstimmenden, mit dem Thema vertrauten Quellen erfuhr, stehen die beiden Unternehmen kurz davor, diesen Schritt öffentlich anzukündigen.
Bei Europawahlen in Deutschland zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab als 2014
Bei den Wahlen zum Europaparlament hat sich in Deutschland am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14.00 Uhr rund 29,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, Briefwähler waren nicht mit eingerechnet. Bei den Wahlen 2014 lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 25,6 Prozent. Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr geöffnet.
Uniper-COO Rümmler und CCO Martin legen Ämter Ende November nieder
Chief Operating Officer (COO) Eckhardt Rümmler und Chief Commercial Officer (CCO) Keith Martin haben am Sonntag den Aufsichtsratsvorsitzenden von Uniper darüber informiert, ihre Vorstandsmandate und Anstellungsverträge mit Wirkung zum Ablauf des 30.11.2019 beenden zu wollen. Weitere Angaben machte Uniper nicht.
Prognose: ÖVP in Österreich bei Europawahl klar vorn - FPÖ auf drittem Platz
In Österreich hat die konservative ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz die Europawahl laut Prognosen klar gewonnen. Die Partei kommt auf 34,5 Prozent der Stimmen und liegt damit deutlich vor der sozialdemokratischen SPÖ mit rund 24 Prozent und der rechtspopulistischen FPÖ mit 17,5 Prozent, wie Prognosen für österreichische Medien am Sonntag ergaben. Die FPÖ verlor damit gut zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren, büßte aber im Vergleich zu Umfragen vor Bekanntwerden des Ibiza-Skandals deutlich ein.
DJG/mpt
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May 26, 2019 11:31 ET (15:31 GMT)
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