In der Unionsbundestagsfraktion formiert sich einem Medienbericht zufolge eine Gruppe von Abgeordneten, die einen Kurswechsel in der Klimapolitik fordert. Wie n-tv.de berichtet, setzt die Gruppe sich für eine Bepreisung des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) auch für die Bereiche Verkehr, Wohnen und Landwirtschaft ein. "Wir brauchen noch vor der Sommerpause Entscheidungen", sagten die Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann und Kai Whittaker dem Sender am Montag. Die Grundüberlegungen zur CO2-Bepreisung sollen bereits am Dienstag in der Fraktion diskutiert werden, wie es heißt. Die Idee einer CO2-Steuer solle dabei mit dem Verfahren des CO2-Zertifikatehandels verbunden werden.
Die CDU-Spitze steht einer CO2-Bepreisung etwa im Verkehr skeptisch gegenüber. Eine CO2-Bepreisung oder eine CO2-Steuer würde den Ausstoß des wichtigsten Treibhausgases CO2 etwa beim Autofahren und Heizen verteuern. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist für eine CO2-Steuer, will aber zugleich einen sozialen Ausgleich.
Laut n-tv zählen zu den Initiatoren ein Dutzend Abgeordnete. Unter ihnen sind etwa neben Heilmann und Whittaker auch Carsten Müller, Roderich Kiesewetter, Armin Schuster und Peter Weiß (alle CDU) sowie Volker Ullrich (CSU)./hoe/DP/fba
AXC0229 2019-06-03/15:24
