Oberlandesgericht verkündet Urteil in VW-Diesel-Verfahren

Im Diesel-Abgasskandal verkündet das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz am (morgigen) Mittwoch (12.00 Uhr) sein erstes Urteil in einem Berufungsverfahren, das ein Kläger direkt gegen VW führt. Der Mann aus dem Kreis Bad Kreuznach hatte laut OLG vor Bekanntwerden der Abgasmanipulationen einen gebrauchten VW Sharan mit Dieselmotor gekauft und später von Volkswagen den vollen Kaufpreis zurückgefordert. Das Landgericht Bad Kreuznach wies seine Klage in der ersten Instanz ab.

Viele Gerichte in Deutschland ächzen im Dieselskandal unter einer Klageflut. Diese bezieht sich auch auf Autohändler und andere Autohersteller. Allein beim OLG Koblenz sind laut Gerichtssprecherin Petra Zimmermann seit Anfang 2017 bis zum Dienstag (11. Juni 2019) 852 Berufungsverfahren eingegangen und auf neun Zivilsenate verteilt worden. Sehr häufig sei es zu Berufungs- oder Klagerücknahmen gekommen.

In Justizkreisen werden dahinter außergerichtliche Einigungen vermutet. VW könnte den Klägern Geld gezahlt und so ein Urteil abgewendet haben, das womöglich auch noch vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt würde. VW hatte dazu der Deutschen Presse-Agentur im März mitgeteilt: "Ob sich Volkswagen für einen außergerichtlichen Vergleich entscheidet, ist von wirtschaftlichen Gesichtspunkten und vom jeweiligen Einzelfall abhängig."/jaa/DP/fba

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AXC0015 2019-06-12/05:49