BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesrepublik hat 2018 weniger Waffenausfuhren genehmigt als im Vorjahr, liefert aber weiterhin an Krisen- und Konfliktländer. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2018 hervor, den das Bundeskabinett nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen hat. Es wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von 4,82 Milliarden Euro erteilt, 2017 waren es noch 6,24 Milliarden Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 23 Prozent.
Rund die Hälfte der Genehmigungen (47,2 Prozent) betraf Lieferungen an befreundete Staaten, darunter EU- oder Nato-Mitglieder sowie der Nato gleichgestellte Länder. Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen über 2,55 Milliarden Euro erteilt, 2017 waren es noch 3,795 Milliarden Euro.
Nach wie vor liefert Deutschland Rüstungsmaterial an Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. So gingen zwei Einzelbescheide für Kriegswaffen im Volumen von 147 Millionen Euro an Saudi-Arabien. Auch Ägypten, Bahrain, Jordanien, Katar, Kuwait, der Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate erhielten deutsche Rüstungsprodukte.
Gesunken ist auch der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile. Er belief sich 2018 auf 38,91 Millionen Euro, im Vorjahr waren es 47,82 Millionen Euro. An Drittländer gingen mit 403.703 Euro deutlich weniger als im Vorjahr mit 15,1 Millionen Euro. Der Wert sei "ein deutlicher Indikator für die sehr restriktive Genehmigungspraxis der Bundesregierung bei Kleinwaffenexporten in Drittländer", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium.
Unter den Begriff des Rüstungsgutes fallen nicht nur klassische Waffen wie Gewehre oder Panzer, sondern auch beschusssichere Fahrzeuge für Personenschutz und Botschaften, Minenräumgeräte, Funkgeräte, ABC-Schutzanzüge, Radaranlagen oder LKW, die mit einer Tarnlackierung versehen sind.
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June 19, 2019 06:17 ET (10:17 GMT)
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