BERLIN (Dow Jones)--Vizekanzler Olaf Scholz will die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über einen Bruch oder eine Fortsetzung der großen Koalition beteiligen. "Wir haben vereinbart, zum Ende dieses Jahres Bilanz zu ziehen. Ich nehme diese Bilanz sehr ernst", sagt Scholz dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. "Wir sollten die Mitglieder an der Debatte beteiligen, und zwar über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus", erklärte der stellvertretende Parteichef. Da es die Mitglieder gewesen seien, die über den Eintritt in die Koalition entschieden hätten, könne man die Frage "nicht nur auf einer Vorstandssitzung entscheiden".
Auf der Sitzung des Parteivorstands am Montag solle auch über den Umgang mit der zu Beginn der Koalition vereinbarten Revisionsklausel -gesprochen werden, hieß es in dem Bericht. Unabhängig vom Ausgang stehe für Scholz allerdings bereits fest, dass es keine Fortsetzung von Schwarz-Rot nach dieser Legislaturperiode geben solle. "Für mich ist, auch wenn die Regierung noch bis 2021 weiterarbeiten sollte, klar: Nach zwei großen Koalitionen in Folge darf keine dritte folgen", sagte der Bundesfinanzminister.
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DJG/ank/mgo
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June 21, 2019 07:30 ET (11:30 GMT)
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