Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, hat Widerstand gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. "Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen", erklärte Geier am Dienstag in Straßburg. Geier nannte das Ergebnis des tagelangen Sondergipfels in Brüssel ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat. Er sprach sich für eine Alternativlösung aus.
Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten die CDU-Politikerin bei ihrem Sondergipfel offiziell und durchbrachen damit eine tagelange Blockade bei der Besetzung von EU-Spitzenposten. Die Einigung verkündete EU-Ratschef Donald Tusk am Abend in Brüssel. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt./ari/DP/he
AXC0289 2019-07-02/21:16