Das Ifo-Institut in Dresden stellt am Mittwoch (15.00) in Dresden seine Überlegungen zum Strukturwandel in den Braunkohleregionen vor. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Wirtschaftspolitik heute notwendig ist, um betroffene Gebiete zu unterstützen. Auch die Art der Förderung soll Thema sein. Institutschef Clemens Fuest hatte sich vor einem Jahr gegen Sonderwirtschaftszonen ausgesprochen. Dadurch würden lediglich Firmen unterstützt, die schon in der Region ansässig sind, argumentierte er.
Die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen hatten in den Verhandlungen der Kohlekommission Hunderte Vorschläge vorgelegt, was in den Revieren nötig sei, um Jobs und Lebensqualität mit Blick auf den Kohleausstieg zu sichern. Die Ideen reichen von Schienen- und Straßenprojekten über die Ansiedlung von Behörden bis hin zu Kultur und Tourismus. Die Bundesregierung will das in "Strukturstärkungsgesetz" noch in diesem Jahr regeln. Für den Strukturwandel sollen 40 Milliarden Euro zur Verfügung stehen./jos/DP/jha
AXC0034 2019-07-10/05:51
