"Rhein-Zeitung" zu von der Leyen:
"Längst hat sich in den Hauptstädten so etwas wie ein ziviler Ungehorsam breitgemacht. Deutschland macht da keine Ausnahme. Ehrgeizige Klimaschutzziele bleiben unerreicht. Die Diskussion um den Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie offenbart, dass es um Grundsätzliches geht, das in Europa längst selbstverständlich sein sollte. Was tun? Von der Leyen braucht das EU-Parlament - aber nicht nur, weil sie gewählt werden will, sondern viel mehr noch, um den nationalen Regierungen auf die Füße zu treten. Die EU hat nämlich kein Defizit an ambitionierter Gesetzgebung, sondern an der Umsetzung dieser Beschlüsse. Um das zu ändern, müssen Parlament und Kommission enger zusammenarbeiten, um in den Ländern etwas voranzubringen."/yyzz/DP/he
AXC0010 2019-07-11/05:35
