DGAP-Adhoc: Epigenomics AG: Chinesisches Patent Reexamination Department erklärt Epigenomics' Patentansprüche für Septin9 teilweise für ungültig (deutsch)

Epigenomics AG: Chinesisches Patent Reexamination Department erklärt Epigenomics' Patentansprüche für Septin9 teilweise für ungültig

DGAP-Ad-hoc: Epigenomics AG / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache
Epigenomics AG: Chinesisches Patent Reexamination Department erklärt
Epigenomics' Patentansprüche für Septin9 teilweise für ungültig

15.07.2019 / 15:49 CET/CEST
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Chinesisches Patent Reexamination Department erklärt Epigenomics'
Patentansprüche für Septin9 teilweise für ungültig

Berlin, 15. Juli 2019 - Die Epigenomics AG (Frankfurt Prime Standard: ECX,
OTCQX: EPGNY; das "Unternehmen") hat heute bekanntgegeben, dass das
Reexamination and Invalidation Department des chinesischen Patentamtes,
China National Intellectual Property Administration (CNIPA), heute das
Septin9-Patent von Epigenomics in China als nur teilweise gültig erachtet
hat. Das Patent wurde nicht für den Nachweis von hepatozellulärem Krebs
anerkannt. Für den Nachweis von Darmkrebs wurde das Patent insoweit
anerkannt, als der Nachweis auf biologischen Proben basiert, die aus
Zelllinien, histologischen Schnittpräparaten, Biopsien,
paraffineingebettetem Gewebe, Stuhl, Kolonabfluss und Kombinationen daraus
bestehen. Hingegen wurde das Patent nicht anerkannt für Nachweise, die aus
Körperflüssigkeiten gewonnen wurden (Urin, Blutplasma, Blutserum, Vollblut,
isolierte Blutzellen, aus dem Blut isolierte Zellen und Kombinationen
daraus). Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Epigenomics wird
dagegen Rechtsmittel einlegen.

Die Entscheidung der CNIPA hat keinen Einfluss auf die Umsatzprognose für
2019, da Epigenomics in der Vorhersage für das laufende Geschäftsjahr keine
Lizenzumsätze aus China berücksichtigt hat. Die Entscheidung der CNIPA hat
darüber hinaus keine Auswirkungen auf die Septin9-Patente von Epigenomics in
anderen Ländern.

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Unternehmen
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