Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. "Sie übernehmen Ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission in einer besonders herausfordernden Zeit, in der die Bedeutung der europäischen Einigung vielfach in Zweifel gezogen wird. Gleichzeitig ruhen große Hoffnungen auf Deutschland als einem Garanten für die Stabilität der EU", hieß es in einem Schreiben an die bisherige Bundesverteidigungsministerin. Zudem werde in von der Leyens Amtszeit mit großer Wahrscheinlichkeit mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlassen.
"Europa muss einig handeln und kraftvolle Antworten auf große Zukunftsfragen geben, unter anderem in der Klimapolitik, zum Umgang mit Flucht und Migration, der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und den Umwälzungen der Digitalisierung", schrieb Steinmeier. Dafür sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der EU-Institutionen untereinander und mit den EU-Mitgliedstaaten von herausragender Bedeutung. "Ich bin überzeugt, dass es Ihnen gelingen kann, verloren gegangenes Vertrauen und Einigkeit zurückzugewinnen."
Die bisherige Verteidigungsministerin hatte zuvor im Europaparlament in Straßburg 383 Ja-Stimmen erhalten - nur 9 mehr als notwendig./sk/DP/he
AXC0277 2019-07-16/20:20