CHANTILLY/BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der schwächelnden deutschen Wirtschaft eine rigorose Absage erteilt. "Deutschland hat wirtschaftliches Wachstum, ... wenn auch langsamer, als das in den letzten Jahren der Fall war", räumte Scholz bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der sieben führenden Industrieländer (G7) in Chantilly bei Paris ein. Es gebe einen Höchststand an Beschäftigung, einen Mangel an Arbeitskräften in vielen Regionen, und Investitionen könnten nicht umgesetzt werden, betonte er aber.
"Das ist jetzt nicht eine Konjunktur, die schwächelt, sondern das ist gewissermaßen das Gegenteil davon", konstatierte der SPD-Politiker. "Wenn man in einer solchen Situation mit Maßnahmen agiert, die richtig sind in einer konjunkturellen Abschwungsituation, dann würde man jetzt zwei Dinge bewirken: erstens nichts zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und zweitens all sein Pulver verschossen haben, bevor die eigentliche Situation einmal eintritt." Man wisse nicht, ob dies überhaupt der Fall sein werde. Für 2020 werde wieder höheres Wachstum erwartet.
Scholz sah die Welt "in sehr bewegten Zeiten" und betonte, eine große Reihe von Handelskonflikten trage dazu bei, dass die weltweite Wirtschaft "ein bisschen verunsichert" sei. "Das merken wir in den Wachstumszahlen überall, auch in Europa und in Deutschland", sagte der Finanzminister. Trotzdem gehe es unverändert voran. Wichtig sei, dass man in einer solchen Situation zusammenarbeite. Scholz zeigte sich deshalb "sehr froh", dass sich die G7 in Chantilly über zentrale Fragen verständigt und große Fortschritte erreicht hätten.
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July 18, 2019 11:26 ET (15:26 GMT)
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