DJ ÜBERBLICK am Mittag/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
BoJ-Chef Kuroda stellt keine unmittelbare Lockerung in Aussicht
Die Bank of Japan (BoJ) hat nach den Worten ihres Gouverneurs Haruhiko Kuroda eine höhere Neigung als zuvor, ihre Geldpolitik weiter zu lockern - ein solcher Schritt steht aber offenbar nicht unmittelbar bevor. Kuroda sagte in einer Pressekonferenz nach der Zinsentscheidung, die Wahrscheinlichkeit, dass sich das Tempo der Annäherung der Inflation an den Zielwert von 2 Prozent weiter verlangsame, sei nicht sehr hoch. Eine solche Entwicklung hatte die BoJ zuvor in ihrem geldpolitischen Statement als Voraussetzung für eine Lockerung genannt. Laut Kuroda ist der Trend der Inflation in Richtung 2 Prozent intakt, allerdings nur schwach.
Chinas Politbüro will laut Staatsmedien Konjunktur stabilisieren
Die chinesische Regierung will Maßnahmen ergreifen, um die Auswirkungen der Handelsspannungen für die Wirtschaft abzumildern. Dazu will sie jedoch nicht die Kontrollen über den überhitzten Grundstücksmarkt lockern. Laut Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hat das Politbüro der kommunistischen Partei unter der Leitung von Staatspräsident Xi Jinping die Behörden aufgefordert, die bereits beschlossene Politik der "Sechs Stabilisierungsmaßnahmen" wirksam umzusetzen.
Euroraum-Wirtschaftsstimmung sinkt im Juli wie erwartet
Die Wirtschaftsstimmung im Euroraum hat sich im Juli wie erwartet eingetrübt, wozu Deutschland einen maßgeblichen Beitrag leistete. Der von der Europäischen Kommission veröffentlichte Sammelindex zur Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung (Esi) sank auf 102,7 (Juni: 103,3). Das war der niedrigste Stadt seit März 2016. Volkswirte hatten einen Rückgang auf 102,8 Punkte prognostiziert.
Inflationsdruck in Deutschland sinkt etwas
Der Inflationsdruck in Deutschland dürfte im Juli etwas abgenommen haben. In nahezu allen sechs Bundesländern, die ihre Verbraucherpreisdaten vor dem Statistischen Bundesamts (Destatis) veröffentlichen, ging die Jahresteuerungsrate leicht zurück. Auf Monatssicht ergaben sich Preisanstiege zwischen 0,3 und 0,5 Prozent. Für Deutschland (Veröffentlichung 14.00 Uhr) erwarten Volkswirte Teuerungsraten von 0,3 und 1,5 (Juni: 1,6) Prozent.
BA-X-Stellenindex zeigt Rückgang Arbeitskräftenachfrage von hohem Niveau
Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) ist im Juli gesunken. Nach Angaben der BA ging er auf 243 (Juni: 247) Punkte zurück und lag damit um 13 (6) Punkte unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Nach Aussage der BA bedeutet der Rückgang, dass sich die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern zwar weiter auf hohem Niveau befindet, aber merklich schwächer wird.
BVerfG: Europäische Bankenunion verstößt nicht gegen das Grundgesetz
Die Europäische Bankenaufsicht und der Abwicklungsfonds für marode Banken verstoßen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) nicht gegen das Grundgesetz oder gegen EU-Recht. Die Karlsruher Richter wiesen zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Europäische Bankenunion ab. Sie urteilten, die Europäische Union (EU) habe "bei strikter Auslegung ihre durch die Verträge zugewiesenen Kompetenzen nicht überschritten".
Bundesbank reagiert positiv auf BVerfG-Urteil zu Bankenunion - Zeitung
Die Deutsche Bundesbank hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Bankenunion begrüßt. "Wir sehen es positiv, dass der europäische Fortschritt in Form der einheitlichen Bankenaufsicht in Deutschland verfassungsrechtlich abgesichert ist", sagte der für Bankenaufsicht zuständige Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling dem Handelsblatt.
Banken fragen 0,688 Milliarden Euro mehr EZB-Liquidität nach
Die Nachfrage der Banken des Euroraums nach Liquidität der Europäischen Zentralbank (EZB) hat beim einwöchigen Hauptrefinanzierungsgeschäft zugenommen. Wie die EZB mitteilte, wurden 3,601 Milliarden Euro nach 2,913 Milliarden in der Vorwoche zum Festzinssatz von 0,00 Prozent zugeteilt. Die Gebote von 30 (Vorwoche: 30) Instituten wurden voll bedient. Die Banken des Euroraums besorgten sich damit 0,688 Milliarden Euro mehr EZB-Liquidität.
DIW: EZB-Anleihekäufe haben der Wirtschaft geholfen
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, erwartet vor der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Zustimmung dem umstrittenen Programm. "Es gibt ja immer wieder ähnliche Klagen auch gegen Anleihekäufe von Eurogegnern", sagte der Ökonom im ZDF-Morgenmagazin.
Stromexporte im ersten Halbjahr deutlich gesunken
Deutschland hat im ersten Halbjahr 2019 unter dem Strich 2,8 Milliarden Kilowattstunden weniger Strom in seine Nachbarländer exportiert als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einer Mitteilung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in Berlin hervor. Wurde in den ersten sechs Monaten 2018 noch insgesamt 23,9 Milliarden Kilowattstunden Strom mehr ins Ausland exportiert als importiert, waren es in diesem Jahr nur noch 21,1 Milliarden Kilowattstunden.
Solarwirtschaft fordert bayerische Bundesinitiative
Die Solarwirtschaft hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zu einem deutschlandweiten Engagement für mehr Photovoltaik aufgerufen. "Wir hoffen, dass sich Bayern nun auch auf Bundesebene verstärkt für eine Beschleunigung des Solarausbaus und eine Beseitigung bestehender Marktbarrieren einsetzen wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW), Carsten Körnig.
Viele Händler wünschen sich Regulierung zu Sommerschlussverkauf zurück
Viele Einzelhändler wünschen sich laut Handelsverband Textil (BTE) eine gesetzliche Regulierung des Sommer- und Winterschlussverkaufs zurück. Seit 2004 können sie ganzjährig Rabatte gewähren, seitdem beginnen die Rabattaktionen sehr viel früher. "Das letzte Jahr war ein heilsamer Schock, sodass in diesem Jahr viele Händler später angefangen haben zu reduzieren", sagte BTE-Sprecher Axel Augustin der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Mutmaßlicher Angreifer vom Frankfurter Hauptbahnhof ist Vater von drei Kindern
Der mutmaßliche Angreifer vom Frankfurter Hauptbahnhof, der einen achtjährigen Jungen und seine Mutter vor einen Zug gestoßen haben soll, ist selbst Vater von drei Kindern. Er sei verheiratet und lebe seit dem Jahr 2006 in der Schweiz, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstag in Frankfurt. Es gebe keine Hinweise darauf, dass der 40-Jährige vor der Tat Alkohol oder Drogen konsumiert habe.
Diskussion über Sicherheit an Bahnhöfen nach tödlicher Attacke von Frankfurt
Nach dem Tod eines vor einen Zug gestoßenen Kindes in Frankfurt wird über die Sicherheit an deutschen Bahnhöfen diskutiert. Politiker und Polizeigewerkschafter schlugen mehr Sicherheitsmaßnahmen und eine stärkere Präsenz der Polizei vor. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterbrach seinen Urlaub, um Gespräche mit Sicherheitsbehörden über die tödliche Attacke von Frankfurt und andere Gewalttaten der jüngsten Zeit zu führen.
Razzien bei Rechtsextremen in vier Bundesländern
Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag Wohnungen in vier Bundesländern durchsuchen lassen. Sechs Beschuldigte stünden im Verdacht, im vergangenen Jahr innerhalb der Gruppierung "Wolfsbrigade" die Untergruppierung "Sturmbrigade" als "bewaffneten Arm" gebildet zu haben, teilte die Behörde in Karlsruhe mit. Erklärtes Ziel der Gruppierung, das offenbar auch mit Gewalt verfolgt werden sollte, sei das "Wiedererstarken eines freien Vaterlandes" nach dem "germanischen Sittengesetz".
Sozialverband VdK: Hohe Beiträge regen Betriebsrentner "wahnsinnig auf"
Im Streit um Entlastungen für Betriebsrentner wächst der Druck auf die Bundesregierung. Nach Angaben des Sozialverbands VdK beklagen sich immer mehr Betroffene bei den Sozialverbänden. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Doppelverbeitragung von Betriebsrenten regt unsere Mitglieder wahnsinnig auf. Jeden Monat melden sich bei uns Mitglieder, die gerade verrentet werden und jetzt erst erfahren, dass ihre schöne Betriebsrente 18 Prozent weniger wert ist."
Rund 400.000 Asylbewerber haben seit 2015 Job gefunden
Asylbewerber in Deutschland finden nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zunehmend eine Beschäftigung. "Unter den seit 2015 aus den acht wichtigen Asylherkunftsländern Syrien, Afghanistan, Irak, Eritrea, Pakistan, Nigeria, Somalia, Iran zu uns gekommenen Erwerbsfähigen gehen etwa 35 Prozent einer Beschäftigung nach", sagte der kommissarische IAB-Direktor Ulrich Walwei der Welt. "Das sind ungefähr 400.000 Personen, mit steigender Tendenz."
Kriegsflüchtlinge holen seit 2018 rund 9.000 Angehörige nach Deutschland
Bürgerkriegsflüchtlinge und andere Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus haben binnen eines Jahres knapp 9.000 Angehörige aus ihrer Heimat nach Deutschland nachholen können. Seit Wiedereinführung des Familiennachzugs am 1. August 2018 bis Ende Juni diesen Jahres hätten die deutschen Auslandsvertretungen insgesamt 8.758 Visa an Angehörige von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus erteilt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt.
Mindestens 18 Tote bei Absturz von Militärflugzeug in Pakistan
(MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires
July 30, 2019 07:30 ET (11:30 GMT)
Beim Absturz eines Militärflugzeugs im Norden Pakistans sind mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Rettungskräfte wurden zwölf weitere Menschen verletzt, als das Flugzeug am frühen Dienstagmorgen in der nahe der Hauptstadt Islamabad gelegenen Garnisonsstadt Rawalpindi abstürzte. Die Maschine zerschellte demnach in einem ärmlichen Wohngebiet von Rawalpindi.
+++ Konjunkturdaten +++
BELGIEN
Juli Verbraucherpreise +1,4% (Juni: +1,7%) gg Vorjahr
EURORAUM
Geschäftsklimaindex Juli -0,12 (Juli: +0,17)
Geschäftsklimaindex Juli PROGNOSE: +0,05
DJG/DJN/AFP/hab
(END) Dow Jones Newswires
July 30, 2019 07:30 ET (11:30 GMT)
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