Stegner und Schwan setzen nicht auf Ende der großen Koalition
BERLIN (Dow Jones)--Die beiden Bewerber für den SPD-Vorsitz, Gesine Schwan und Ralf Stegner, treten anders als andere Bewerber nicht dafür ein, dass die SPD die große Koalition in jedem Fall verlassen soll. "Diese SPD definiert sich nicht über Koalitionen", sagte Stegner bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Die Groko ist weder das Übel von allen Übeln noch ist sie Selbstzweck und wird einfach fortgesetzt." Entscheiden werde darüber der Parteitag.
Bei der anstehenden Halbzeitbilanz gehe es nicht nur um eine buchhalterische Auflistung, vielmehr müsse beantwortet werden, ob wichtige strategische Fragen wie die Grundrente und ein sozial-ökologischer Umbau in dieser Konstellation gelöst werden könnten. "Wenn wir das können, sollten wir das tun. Geht das nicht, dann sollten wir uns trennen."
Schwan plädierte dafür abzuwägen, in welcher Konstellation es die "beste Chance" für eine gute Politik gebe. Ihre Kandidatur für die SPD-Spitze begründete sie mit dem Eindruck, "dass die SPD in einer sehr tiefen existenziellen Krise ist".
Scholz will auch kandidieren
Bewerber für die Parteispitze können noch bis zum 1. September ihren Hut in den Ring werfen. Erst am Freitag hatte überraschend auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Bereitschaft zur Kandidatur bekundet, wie SPD-Kreise nach einem entsprechenden Spiegel-Bericht bestätigten. Zuvor war bekannt geworden, dass sich auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping bewerben.
Zudem sind bisher noch drei weiter Kandidaten-Duos im Rennen: Michael Roth und Christina Kampmann, Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie Simone Lange und Alexander Ahrens. Ins Spiel gebracht haben sich auch der Ex-Abgeordnete Hans Wallow, der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, sowie das Parteimitglied Björn Kamlah.
Für eine offizielle Kandidatur benötigen die Bewerber die Nominierung durch fünf Unterbezirke, einen Bezirk oder Landesverband. Diese Hürde haben bisher nur Roth und Kampmann genommen. Ab 4. September wollen die Kandidaten auf Regionalkonferenzen für sich werben, für Mitte Oktober ist eine Mitgliederbefragung geplant. Gewählt wird die neue SPD-Spitze dann bei einem Parteitag ab dem 6. Dezember.
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August 16, 2019 08:12 ET (12:12 GMT)
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