Der britische Premierminister Boris Johnson führt die Ablehnung der EU auf seine Änderungswünsche am Brexit-Abkommen auf die falsche Hoffnung zurück, das britische Parlament werde einen No-Deal-Brexit verhindern. Das machte Johnson am Dienstag in einem Interview mit der BBC deutlich. Bei seinen anstehenden Besuchen in Berlin, Paris und der Teilnahme am G7-Gipfel in Biarritz in dieser Woche werde er klarstellen, dass der Backstop weg müsse.
Johnson will die von Brüssel geforderte Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland aus dem Brexit-Abkommen streichen. EU-Ratspräsident Donald Tusk und Bundeskanzlerin Angela Merkel machten jedoch bereits deutlich, dass sie dazu nicht bereit sind.
Obwohl Johnson sein Land aus der Zollunion und dem Europäischen Binnenmarkt führen will, sieht er keinen Grund für Grenzkontrollen. Das Problem liege bei der EU, die ihren Binnenmarkt schützen wolle. "Unter keinen Umständen wird Großbritannien Kontrollen irgendeiner Art in Nordirland einführen", sagte Johnson. "Wir denken einfach nicht, dass das notwendig ist". Es sei die EU, die Kontrollen für notwendig halte. Das könne aber alles nach dem Austritt Großbritanniens im Rahmen eines Freihandelsabkommens gelöst werden.
"Im Moment stimmt es absolut, dass unsere Freunde und Partner ein bisschen negativ sind", so Johnson. Er werde aber mit einer Menge "Schmackes" an die Sache herangehen und dann werde es schon klappen. Ein bisschen Geduld sei aber noch notwendig./cmy/DP/he
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