Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat
bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Medienberichten einer Neuverhandlung des Atomabkommens eine Absage erteilt. "Wir werden den diplomatischen Kanal mit unseren Vertragspartnern weiterhin offen halten, aber für uns ist das Wiener Atomabkommen nicht neu verhandelbar", sagte Sarif am Freitag in Paris in einem Interview mit iranischen Medienvertretern. Das am Samstag beginnende G7-Gipfeltreffen sei eine Gelegenheit für Frankreich und die anderen Vertragspartner, das Thema - die vertragsgerechte Umsetzung des Atomabkommens - nochmals zu besprechen, sagte Sarif.
Der Élyséepalast äußerte sich zunächst nicht zum genauen Inhalt des Gesprächs zwischen Macron und Sarif und verwies auf das Treffen der sieben großen Industrienationen im Seebad Biarritz. "Präsident Macron präsentierte die französischen Vorschläge und wir unsere", sagte Sarif nach dem Treffen.
Falls es bis Anfang September keinen Durchbruch geben sollte, wird der Iran nach den Worten von Sarif die dritte Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen. In dem Fall werde Teheran die im Vertrag festgesetzte Obergrenze des Urananreicherungsgrads von 3,67 ignorieren und auf 20 Prozent erhöhen. Die Obergrenze der Urananreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Abkommens. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das Teheran am Bau einer Atombombe hindern sollte. Seit dem Ausstieg setzen die Amerikaner Teheran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck, um ein strengeres und auf andere Gebiete erweitertes Abkommen auszuhandeln./ari/DP/zb
AXC0194 2019-08-23/16:23
