Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Regeln für Kurzarbeit überarbeiten, um gegebenenfalls auf eine wirtschaftliche Eintrübung reagieren zu können. Er wolle im Herbst ein "Arbeit-für-Morgen-Gesetz" vorlegen, bei dem es auch darum gehe, Kurzarbeit wo immer möglich mit Qualifizierung zu verbinden, um gestärkt aus einer wirtschaftlich schwierigen Situation hervorgehen zu können, sagte Heil am Sonntag in Berlin. Er äußerte sich am Rande eines Treffens von SPD-Ministern zur Vorbereitung der Herbst-Initiativen.
Deutschland sei für konjunkturell schwierige Zeiten "gut vorbereitet", sagte der Arbeitsminister weiter. "Wir haben Rücklagen bei der Bundesagentur für Arbeit, falls weltwirtschaftliche Risiken uns belasten sollten." Er nannte den Brexit und die weltweite Handelspolitik. Falls diese sich auf den deutschen Arbeitsmarkt auswirken sollten, könne die Bundesregierung "aus einer Situation der Stärke Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren".
Heil sagte weiter: Deutschland habe eine gute Lage am Arbeitsmarkt. "Trotzdem müssen wir uns jetzt vorbereiten auf den Wandel der Arbeitsgesellschaft." Das Thema Klimaschutz und Digitalisierung werde den Arbeitsmarkt verändern. Die Arbeitnehmer von heute müssten die Chance bekommen, auch die Arbeit von morgen zu machen. Da gehe es vor allem um Qualifikationen und um Weiterbildung. "Es geht um Chancen und Schutz in Zeiten des Wandels."/rm/DP/fba
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