Schottet Europa sich unter Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission ab? Eine Sprecherin der Brüsseler Behörde hat Kritik an der Ressortaufteilung der künftigen Kommissionschefin am Mittwoch zurückgewiesen. Den Titel "Schützen, was Europa ausmacht" habe bereits ein Kapitel der politischen Leitlinien für die neue Kommission ab November getragen. Von der Leyen habe bei der Vorstellung ihres Teams deutlich gemacht, dass sie unter der europäischen Lebensweise Gleichberechtigung und Vielfalt verstehe.
Nachdem die 60-Jährige am Dienstag die Zuständigkeiten ihrer designierten Kommissare vorgestellt hatte, war vor allem Kritik an dem Portfolio des griechischen Nominierten Margaritis Schinas aufgekommen. Als Vizepräsident soll er unter anderem für Migration zuständig sein und die Integration von Migranten und Flüchtlingen vorantreiben. Zudem stehen Aspekte wie Kultur, Sport und Bildung in seinem Portfolio. Er soll mit den jeweils zuständigen EU-Kommissaren zusammenarbeiten und deren Arbeit koordinieren.
Die konkreten Vorschläge in der Migrationspolitik soll die Sozialdemokratin Ylva Johansson aus Schweden vorlegen. Von der Leyen beauftragte sie damit, den Neustart in der zuletzt festgefahrenen Migrationspolitik der Staatengemeinschaft zu entwickeln. Johansson solle die Asylregeln überarbeiten, an einer dauerhaften Lösung für die Seenotrettung arbeiten und den Ausbau der EU-Grenzschutztruppe Frontex vorantreiben.
"Von der Leyen hat offenbar den alten Orwell als Berater verpflichtet", sagte die Linke Europaabgeordnete Martina Michels am Mittwoch mit Blick auf George Orwells Roman "1984" über einen totalitären Überwachungsstaat. Schinas solle "eingebildete Gefahren von außen abwehren". So ziehe die Gedankenwelt von Rechtsextremen in die neue Kommission ein. Zuvor hatte bereits die Fraktionschefin der Grünen im Parlament, Ska Keller, Schinas' Portfolio kritisiert. Es sei erschreckend, dass sein Ressort "Schützen, was Europa ausmacht" auch Migration und Grenzschutz umfasse./wim/DP/jsl
AXC0195 2019-09-11/15:37
