MÜNCHEN (dpa-AFX) - Im Prozess um die Löschung der Rabattaktion-Marke "Black Friday" vor dem Bundespatentgericht in München ist ein Prozessbeteiligter zusammengebrochen. Ein Notarzt musste gerufen werden, weil ein Unternehmer am Donnerstag während des Verfahrens mit einem Kreislaufkollaps vom Stuhl stürzte. Der Senatsvorsitzende hatte in diesem Moment gerade erklärt, dass der durchschnittliche deutsche Verbraucher den Begriff "Black Friday" zum Zeitpunkt der Anmeldung als Marke 2013 noch nicht als Schlagwort für einen Rabatt-Aktionstag verstanden habe. Das war aber eines der Argumente gewesen, mit denen ein Dutzend Unternehmen die Löschung der Marke beim Deutschen Patentgericht beantragt hatten.
Die chinesische Firma Super Union und ihre österreichische Partnerin Black Friday Gmbh hatten von Unternehmen, die den Begriff als Werbeslogan an dem Schnäppchentag Ende September verwenden wollten, hohe Lizenzgebühren verlangt. Das Gericht unterbrach die Verhandlung, bis der Unternehmer wieder auf den Beinen war./rol/DP/fba
AXC0197 2019-09-26/13:40
