Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien hat die Regierung in Budapest den ungarischen EU-Botschafter Oliver Varhelyi als Ersatzkandidaten vorgeschlagen. Das bestätigte der Sprecher der designierten Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Aus Budapest gab es dazu zunächst keine Bestätigung. Auch mit der rumänischen Regierung sei man im Gespräch, sagte von der Leyens Sprecher.
Varhelyi ist ein Karrierediplomat, der sich in den vergangenen 25 Jahren mit EU-Themen befasst hat. Seit 2015 leitet er die ungarische EU-Vertretung in Brüssel, zuvor war er deren stellvertretender Leiter. Als Diplomat war er auch bei den Verhandlungen des 2004 erfolgten EU-Beitritts Ungarns dabei.
Von der Leyens Sprecher betonte, die Nominierung Varhelyis sei nicht die endgültige Entscheidung. Nun müsse es erst einmal ein Jobinterview geben, um unter anderem zu prüfen, ob Varhelyi für den Posten des EU-Kommissars für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik geeignet sei. Diese Zuständigkeit war eigentlich für den abgelehnten Kandidaten Laszlo Trocsanyi vorgesehen.
Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte am Montag endgültig sein Veto gegen Trocsanyi und die Rumänin Rovana Plumb eingelegt. Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, entschied der Ausschuss und bekräftigte damit ein Votum vom Donnerstag. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte beider Kandidaten./wim/DP/stw
AXC0275 2019-09-30/17:38
