Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament sind am Dienstag in die zweite Runde gegangen. Am Vormittag stellte sich der Luxemburger Nicolas Schmit für knapp drei Stunden den Fragen der Abgeordneten. Er ist in der Kommission unter Ursula von der Leyen für das Ressort Arbeit vorgesehen. Gleichzeitig lief die Befragung der finnischen Kandidatin Jutta Urpilainen, die für Internationale Partnerschaften zuständig sein soll.
Schmit wurde unter anderem nach dem Schutz vor Scheinselbstständigkeit, nach Mindestlöhnen und der Einführung einer Arbeitslosen-Rückversicherung gefragt. Trotz einiger kritischer Fragen erfuhr er keinen allzu großen Widerspruch. Am Ende sagte Schmit: "Ich kann nicht sagen, dass ich gelitten habe, aber es war hart, es muss hart sein."
Urpilainen betonte in ihrer Anhörung unter anderem, dass sie die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern auch als wichtiges Mittel zur Eindämmung der illegalen Migration nach Europa sieht. Entwicklungshilfezahlungen an Bedingungen zu knüpfen, werde aber nicht ausreichen, um Migration zu stoppen. Die Zusammenarbeit will sie auf Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen ausrichten.
Die Anhörungen hatten am Montag begonnen und laufen noch bis 8. Oktober. Die künftigen Kommissare Maros Sefcovic aus der Slowakei, Phil Hogan aus Irland und Marija Gabriel aus Bulgarien bestanden ihre Befragungen offenbar ohne Schwierigkeiten.
Zuvor hatte der Rechtsausschuss des EU-Parlaments die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wegen finanzieller Interessenkonflikte gestoppt. Ungarn hat bereits einen neuen Anwärter nominiert, seinen EU-Botschafter Oliver Varhelyi. Rumänien berät noch über Alternativen zu der abgelehnten Kandidatin Rovana Plumb./vsr/DP/zb
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