Die Außenminister der EU-Staaten haben die türkische Militäroffensive in Nordsyrien scharf verurteilt, aber keine Einigung auf ein Waffenembargo oder Sanktionsdrohungen erzielt. In einer am Montag in Luxemburg verabschiedeten Erklärung wird lediglich auf die Bemühungen der Mitgliedstaaten hingewiesen, Rüstungsexporte auf nationaler Ebene einzuschränken. Von möglichen Sanktionen gegen die Türkei ist gar nicht die Rede.
Bundesaußenminister Heiko Maas zeigte sich dennoch zufrieden mit dem Ausgang des Treffens. "Die Haltung der EU ist heute sehr klar geworden. Wir wollen, dass der türkische Militäreinsatz in Nordostsyrien beendet wird - und zwar umgehend", sagte der SPD-Politiker. Er gehe davon aus, dass nicht nur Frankreich und Deutschland, sondern auch alle anderen EU-Staaten keine Waffen mehr in die Türkei lieferten, mit denen der Krieg in Nordostsyrien geführt werden könne.
Andere Maßnahmen wie Wirtschaftssanktionen sollen nach Angaben von Maas erst konkret Thema werden, wenn diplomatische Initiativen keinen Erfolg zeigen. "Wir wollen weiterhin den Dialog mit der Türkei. Wir wollen sie dazu drängen, die Invasion in der Türkei zu beenden. Dafür ist es notwendig im Gespräch zu bleiben", sagte er./aha/DP/zb
AXC0200 2019-10-14/17:47
