Olaf Scholz hat uns Anleger entdeckt. Dies allerdings in der schlechtesten aller möglichen Varianten. Bekannt ist, dass Olaf Scholz die Abgeltungssteuer abschaffen möchte, wogegen sich aber die CDU stellt und was auch dem Koalitionsvertrag nur in Bezug auf Zinsen zu entnehmen ist.
Da er sein Hauptziel also nicht erreichen kann, hat er sich dafür nun drei andere steuerliche "Grausamkeiten" ausgedacht, die uns Anleger unmittelbar betreffen und teilweise enorme Auswirkungen haben. Vor allen Dingen aber haben diese steuerlichen Belastungen keinerlei ordnungspolitische Sinnhaftigkeit. Aber alles nacheinander … worum geht es?
Zunächst geht es darum, dass Olaf Scholz mit neun weiteren europäischen Staaten weiterhin die Idee einer Finanztransaktionssteuer umsetzen will. Ein Steuersatz von um die 0,3 Prozent pro Transaktion scheint auf den ersten Blick verkraftbar. Aber man muss sich noch mal in Erinnerung rufen, wofür die Transaktionssteuer eigentlich gedacht ist. Sie soll auf die risikoreichen Transaktionen abzielen, die es gerade in 2008/2009 vermocht haben, uns alle in eine Finanzkrise zu stürzen. Schaut man sich jedoch jetzt die aktuelle Idee einer Transaktionssteuer von Olaf Scholz an, so sind ausgerechnet der Hochfrequenzhandel und auch alle derivativen Produkte davon ausgenommen. Lediglich Aktien großer Emittenten sollen von der Transaktionssteuer erfasst werden. Das ist absurd und ist sowohl finanz- als auch ordnungspolitisch vollkommen fehlgeleitet.
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