BERLIN (Dow Jones)--Die Finanzsituation in den neuen Bundesländern wird sich auch in den nächsten 30 Jahren kaum bessern. Hauptgrund dafür ist die demografische Entwicklung in Ostdeutschland. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Finanz- und Wirtschaftskraft der Bundesländer 30 Jahre nach dem Mauerfall.
Noch immer seien die Unterschiede groß, sagte die Autorin der DIW-Studie, Kristina van Deuverden. "In den vergangenen drei Jahrzehnten haben sie sich zwar Stück für Stück angenähert, letztlich aber nur sehr langsam", sagte van Deuverden. "Und das Gravierende ist: Setzen sich die Trends der vergangenen Jahre fort, werden Wirtschafts- und Steuerkraft der einzelnen Länder sogar schon bald wieder auseinanderdriften."
Die originären Steuereinnahmen der neuen Flächenländer - Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg - würden vor der Umverteilung zwischen allen Ländern in diesem Jahr nur bei knapp 61 Prozent des Bundesdurchschnitts liegen. Nach DIW-Berechnungen wird der Anteil im Jahr 2050 wohl nur zwischen 70 und 80 Prozent liegen.
Dabei sei die demografische Entwicklung das Hauptproblem für diese Bundesländer. Das DIW erwartet, dass die Bevölkerung in Sachsen-Anhalt bis 2050 im Vergleich zu heute um fast 21 Prozent und in Thüringen um gut 18 Prozent schrumpfen wird. Eine schrumpfende Bevölkerung bedeute auch ein Verlust an Steuerkraft. "Deutschland hat ein demografisches Problem, und die neuen Länder trifft es besonders hart", so van Deuverden. Es werde immer schwieriger in Deutschland, den Verfassungsauftrag von gleichwertigen Lebensverhältnissen Genüge zu tragen.
Nach Ansicht des DIW ist daher eine Reform des Finanzausgleichs zwischen den Ländern "unausweichlich". So sollten die Stadtstaaten, bei denen ein Anstieg an Steuereinnahmen zu erwarten ist, im größeren Umfang Leistungen für die Einwohner in den sie umgebenden Länder bereitstellen.
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October 23, 2019 05:29 ET (09:29 GMT)
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