Die Führungselite der Kommunistische Partei Chinas ist am Montag in Peking zu wichtigen Weichenstellungen zusammengekommen. Die viertägige Plenarsitzung der rund 370 Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees findet vor dem Hintergrund eines langsameren Wirtschaftswachstums in China, des Handelskrieges mit den USA, der Unruhen in Hongkong und der bevorstehenden Wahl in Taiwan statt.
Zum Auftakt dieses wichtigsten Parteitreffens des Jahres rief Staats- und Parteichef Xi Jinping in einer Rede dazu auf, den "Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten und zu verbessern sowie die Modernisierung des chinesischen Systems und die Regierungsfähigkeit voranzubringen", wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte.
Die vierte Plenarsitzung findet 20 Monate nach dem letzten Treffen des hohen Parteigremiums statt. Es ist die längste Pause seit Jahrzehnten. So gab es Spekulationen über möglichen Widerstand in der Partei gegen Xi Jinping, der nach einem Beschluss des dritten Plenums im Februar 2018 solange im Amt bleiben kann, wie er will.
Andere erklärten die lange Zeit zwischen beiden Treffen auch schlicht damit, dass die dritte Plenarsitzung für die damals dafür notwendige Änderung der Parteiverfassung eigens vorgezogen worden war. Auf den Plenarsitzungen, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, wurden immer wieder wegweisende Entscheidungen getroffen./lw/DP/fba
AXC0055 2019-10-28/07:53
