Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Bundesregierung bei der Digitalisierung vor großen Aufgaben. "Vor uns liegt viel Arbeit", sagte Merkel am Montag nach einer Kabinettsklausur in Meseberg. "Die Digitalisierung wird unsere Gesellschaft dramatisch verändern, sie tut es heute schon." Der Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur solle beschleunigt werden, ebenso gehe es um den Ausbau der digitalen Verwaltung.
An Mitteln für Investitionen mangele es derzeit nicht, sagte Merkel. Das Problem sei, dass Planungszeiträume zu lang seien. Es dauere zum Teil anderthalb Jahre, einen Funkmast zu bauen. In anderen Ländern gehe dies sehr viel schneller. Zu Vorbehalten in der Bevölkerung wegen zusätzlicher Strahlenbelastung beim Bau neuer Funkmasten sagte Merkel, sie könne allen Bürgern, die besorgt seien, sagen, dass die Regierung Gesundheitsschutz ganz nach oben stelle.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, die Regierung wolle dafür sorgen, dass es zu einer besseren Qualität beim Mobilfunk komme. Dazu seien Entscheidungen aus den vergangenen Jahren korrigiert worden. Scholz nannte härtere Auflagen für die Mobilfunkbetreiber für eine flächendeckende Mobilversorgung im Zuge des 5G-Netzes.
Die Regierung beschloss auch eine Datenstrategie. Merkel sagte, Daten seien heute das "neue Öl". Daten seien ein Rohstoff, aus denen neue Geschäftsprodukte entstehen sollten. Dabei gehe es um anonymisierte Daten. Bei personifizierten Daten müssten die Bürger volle Transparenz und ein Zugriffsrecht haben, was damit passiere./rm/hoe/DP/nas
AXC0206 2019-11-18/15:35
