ROUNDUP: Internet-Forum der UN fordert 'Internet als Menschenrecht'

Web-Erfinder Tim Berners-Lee hat sich auf dem Internet Governance Forum (IGF) dafür eingesetzt, alle Menschen online zu bringen. Seine Initiative für ein besseres Netz habe bereits die Unterstützung von mehr als 160 Organisationen gewonnen, sagte Berners-Lee am Montag auf dem IGF in Berlin. "Das Web befindet sich an einem Wendepunkt". Man müsse jetzt handeln.

Berners-Lee hatte vor rund 30 Jahren die technischen Grundlagen für das World Wide Web gelegt und gilt als eine der einflussreichsten Persönlichkeiten im Netz. Rund die Hälfte der Weltbevölkerung sei immer noch nicht online und damit von vielen Möglichkeiten abgeschnitten, erinnerte er in Berlin. Dies sei ein zentraler Faktor für Ungleichheit.

Zugleich kritisierte Berners-Lee indirekt auch Facebook : Wenn Online-Plattformen es verfehlten, falsche Informationen oder Hassrede zu entfernen, verstärkten sie die Polarisierung der Welt. Google und Facebook sind unter den Unterstützern der Initiative.

Zuvor hatte sich bereits die gastgebende Bundesregierung für ein Menschenrecht auf einen Zugang zum Internet starkgemacht. Die Vernetzung habe einen ähnlichen Stellenwert wie die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln oder Wasser, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Er warnte mit Blick auf aktuelle Entwicklungen in Russland und China davor, im weltweiten Web neue Mauern einzurichten. "Berlin kann uns inspirieren", sagte Altmaier. 28 Jahre lang habe die Mauer Berlin und Europa geteilt. "Es waren die Menschen, die dafür gesorgt haben, dass Teilung und Mauer friedlich überwunden wurden." Wer versuche, das World Wide Web in den eigenen Grenzen zu organisieren, werde viele Möglichkeiten verpassen.

Die Bundesregierung werde einen neuen Gesellschaftsvertrag fürs Internet zu ihrer Sache machen, kündigte Altmaier auf dem IGF an. Bis 2025 investiere die Bundesrepublik dafür eine Million Euro jährlich in das 2006 gegründete Forum.

Siemens -Chef Joe Kaeser forderte auf dem IGF, einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Transparenz von Datenerhebung und Nutzung im Netz zu schaffen. "Jeder, der eine Plattform nutzt, muss wissen, welche der von ihm übergebenen Daten wie genutzt werden." Gleichzeitig müsse für mehr Sicherheit im Netz gesorgt werden. Siemens erlebe tausend Cyberattacken im Monat. "Andere Firmen müssen sogar tausend Angriffe am Tag abwehren." Kaeser machte sich auch dafür stark, die Auswertung von Gesundheitsdaten im großen Stil durch künstliche Intelligenz zu ermöglichen. "Viele Terrabyte von Daten müssen mit KI analysiert werden können, um Krankheiten wie Krebs und Alzheimer bekämpfen können."/so/DP/men

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