Um einem umstrittenen Gesetz gegen die
Verbreitung vermeintlich falscher Nachrichten ("Fake News") im
Internet in Singapur Folge zu leisten, hat Facebook
Hinter dem betroffenen regierungskritischen Blog soll Medienberichten zufolge ein australischer Blogger stehen. Die zuständige Behörde habe ihn daraufhin aufgefordert, den ihrer Ansicht nach unwahren Beitrag zu berichtigen. Nachdem dieser der Anweisung zunächst nicht Folge geleistet habe, soll die Behörde von Facebook verlangt haben, einen sogenannten Berichtigungshinweis zu veröffentlichen.
Im Mai hatte das Parlament des südostasiatischen Stadtstaats das "Gesetz zum Schutz von Online-Fälschungen und -Manipulationen" verabschiedet. Dieses trat im Oktober in Kraft. Es sieht unter anderem vor, dass klassische Medien ebenso wie Internet-Konzerne nach staatlicher Aufforderung Artikel entfernen müssen. Unter bestimmten Umständen können sie auch gezwungen werden, Berichtigungshinweise zu veröffentlichen. Im Extremfall drohen Einzelpersonen umgerechnet bis zu 66 000 Euro Geldstrafe und maximal zehn Jahre Haft. Firmen und Organisationen müssen bei einem Verstoß mit einer Geldstrafe von umgerechnet bis zu 663 000 Euro rechnen.
Das Gesetz betrifft auch soziale Netzwerke wie Facebook, Google
ISIN US30303M1027 US02079K1079
AXC0015 2019-11-30/18:20