BERLIN (Dow Jones)--Eine in vielen Ländern praktizierte Regel zum Bürokratieabbau ist einer Studie zufolge auch auf EU-Ebene möglich. Das Prinzip, durch Gesetzesvorgaben geschaffene finanzielle Belastungen an anderer Stelle wieder abzuschmelzen, habe sich in vielen Staaten der Welt als vorteilhaft erwiesen, heißt es in neuen Machbarkeitsstudie des Bundeswirtschaftsministeriums. Manche Regierungen verlangen, für jede neue bürokratische Regel eine andere ("One in One Out") oder mehrere ("One In X Out") zu streichen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte, mit "One In, One Out" müsse auch in Deutschland für jeden Euro an neuem Aufwand, der durch neue Regeln entstehe, mindestens ein Euro an bestehenden Bürokratiekosten abgebaut werden. Deutschland setze das Prinzip bereits seit 2015 um und habe damit jährliche Entlastungen in Höhe von 2 Milliarden Euro für die Wirtschaft erreicht. Im gleichen Zeitraum hat sich laut dem Ministerium aber durch die 1:1-Umsetzung von EU-Richtlinien der jährliche Erfüllungsaufwand für die Unternehmen um rund 500 Millionen Euro erhöht.
Altmaier begrüßte es, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Prinzip nun auch auf EU-Ebene einführen wolle. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt sich für den Bürokratieabbau in Brüssel ein.
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December 05, 2019 12:11 ET (17:11 GMT)
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