Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Die designierte SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat auf dem SPD-Parteitag ihre Skepsis zum Verbleib in der großen Koalition bekräftigt und den Leitantrag der Parteispitze als Chance für den Verbleib in dem Bündnis mit der Union beschrieben. Dies sei "nicht mehr und nicht weniger", so Esken in ihrer Bewerbungsrede. Auch sagte sie dem Niedriglohnsektor den Kampf an und betonte, dass sie "klare Kante, klarer Kurs, klare Sprache" in die Politik bringen wolle.
"Ich war und bin skeptisch, was die Zukunft der großen Koalition angeht", sagte Esken, und betonte, dass sich ihre Meinung in den vergangenen Tagen nicht verändert habe. Im Leitantrag der SPD-Spitze, der überraschend kompromissbereiter gegenüber dem Koalitionspartner ausgefallen war, sehe sie eine "Chance" für die Zukunft der Koalition.
In ihrer Rede kritisierte sie auch scharf CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer dafür, dass diese die Einführung der in Eckpunkten vereinbarten Grundrente von der Zukunft der großen Koalition abhängig gemacht hat.
Die CDU-Chefin versuche, die SPD mit der Grundrente "in Geiselhaft" zu nehmen. Dies sei "respektlos gegenüber den Vielen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben...und es ist auch respektlos uns gegenüber, dem Koalitionspartner. So geht man nicht miteinander um", so Esken.
In ihrer Rede betonte sie, dass sie den Niedriglohnsektor in Deutschland beenden wolle. "Ich will schwedische Verhältnisse auf dem deutschen Arbeitsmarkt", so Esken. Die SPD habe zum Entstehen des Niedriglohnsektors beigetragen. Nun seit es Zeit, dies umzukehren und diesen Niedriglohnsektor "auszutrocknen" und wieder Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen.
Esken und Norbert Walter-Borjans sollen am Nachmittag von den Delegierten der SPD zum neuen Spitzenduo gewählt worden. Sie waren am Samstag überraschend als Sieger aus dem Mitgliederentscheid hervorgegangen.
(Mitarbeit: Andreas Kißler)
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December 06, 2019 06:43 ET (11:43 GMT)
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