Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehen die große Koalition unmittelbar vor dem ersten Spitzentreffen im Koalitionsausschuss nicht in einer Krise. "Wir haben ja mit einiger Absicht nicht vor, einen Showdown über diese große Koalition zu veranstalten", sagte Esken am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Der Koalitionsausschuss ist kein Krisenausschuss. Wir befinden uns nicht im Krisenmodus."
Beim jüngsten SPD-Parteitag hatten die Sozialdemokraten Forderungen etwa nach neuen Milliardeninvestitionen aufgestellt. Mit den Spitzen von CDU und CSU will die SPD nun darüber verhandeln - beginnend mit dem Koalitionsausschuss bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag.
"Wir sollten auf der einen Seite freundlich, auf der anderen Seite bestimmt zusammentreffen", sagte Walter-Borjans. Das Treffen solle nicht einfach einem kleinen Plausch dienen. Vielmehr gehe es darum, "wie man die Themen, die wir ja auch beim Parteitag der SPD angesprochen haben, zur Sprache bringt und darüber redet, wie man mit diesen neuen Herausforderungen zum Thema Klima, zum Thema Investitionsbedarf, zum Thema Digitalisierung und Arbeitsmarkt in der nächsten Zeit weiter verfahren wird und dann seine Position wirklich weiter abgleicht."
Esken sagte: "Wir werden uns die nötige Zeit nehmen." Am Donnerstag gehe es auch um einen Fahrplan./bw/tam/DP/nas
AXC0243 2019-12-18/16:31
