Die scharfen US-Sanktionen gegen den Iran würgen den deutschen Handel mit dem ölreichen Land immer weiter ab. Die Bundesregierung sichere aktuell nur noch Geschäfte und Investitionen deutscher Firmen im Iran mit einem Gesamtumfang von rund 280 Millionen Euro ab, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag) mit. Das ist ein drastischer Einbruch. So haftete der Bund, der auf Antrag mit staatlichen Hermes-Bürgschaften Auslandsgeschäfte von Unternehmen gegen Zahlungsausfall schützt, allein bei Iran-Exporten zwischen Sommer 2016 und Sommer 2018 noch für fast eine Milliarde Euro, schrieben die Funke-Zeitungen.
Nach der Aufhebung jahrelanger westlicher Sanktionen im Zuge des 2015 vereinbarten Atomabkommens, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern sollte, galt das Land noch als Zukunftsmarkt für deutsche Firmen. Ein Jahreshandelsvolumen von bis zu zehn Milliarden Euro galt als möglich.
Seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr und besonders seit der Verhängung neuer amerikanischer Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor steckt der Iran aber in einer akuten Wirtschaftskrise. Im ersten Halbjahr 2019 brach der Handel um fast 50 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten auf nur noch rund 788 Millionen Euro ein, schrieben die Zeitungen.
Zur Rettung des Atomabkommens gründeten Deutschland, Frankreich und Großbritannien im Januar 2019 eine Gesellschaft namens Instex. Im November traten Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande der Gesellschaft bei. Über Instex soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden. Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, sollen so vor US-Sanktionen geschützt werden. Bisher zeigt die Maßnahme aber kaum Wirkung./ro/DP/zb
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