BRÜSSEL (dpa-AFX) - Wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments kommende Woche von Straßburg nach Brüssel verlegt. Dies bestätigten mehrere Fraktionsvorsitzende am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Parlamentspräsident David Sassoli begründete die Entscheidung mit der Entwicklung der Epidemie in Frankreich.
"Ich habe heute um 18 Uhr vom medizinischen Dienst des Parlaments einen genauen Bericht über die Entwicklung von Covid-19 erhalten, wonach die Gesundheitsrisiken als deutlich höher eingestuft werden, wenn die nächste Plenarsitzung in Straßburg stattfindet", erklärte Sassoli selbst. "Auf der Basis dieser Bewertung habe ich entschieden, dass aufgrund höherer Gewalt der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten Transfer des Europäischen Parlaments zur Plenarsitzung nach Straßburg nicht gegeben ist."
Er habe die französischen Behörden informiert und ihnen für die Zusammenarbeit in den vergangenen Tagen gedankt. Die Plenarsitzung finde ausnahmsweise in Brüssel statt. "Das Parlament verpflichtet sich gemäß den Verträgen, eine Plenarsitzung in Straßburg neu anzusetzen", ergänzte Sassoli.
Das EU-Parlament hatte bereits zu Beginn der Woche als Vorsichtsmaßnahme seine Aktivitäten für Besucher eingeschränkt. Der normale Politikbetrieb bleibe aber garantiert, hatte Sassoli am Montagabend gesagt.
Da hieß es noch, die Plenarwoche finde in Straßburg statt. Bei einigen Abgeordneten hatte das Verwunderung ausgelöst, zumal für die Sitzungswoche Tausende Mitarbeiter mit dem Zug von Brüssel nach Straßburg gebracht werden müssen.
In Straßburg befindet sich einer der beiden Parlamentssitze. Frankreich achtet streng darauf, dass die regulären monatlichen Plenarsitzungen dort stattfinden. In Frankreich hat die Regierung wegen des Coronavirus Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Personen verboten./ari/DP/fba
"Ich habe heute um 18 Uhr vom medizinischen Dienst des Parlaments einen genauen Bericht über die Entwicklung von Covid-19 erhalten, wonach die Gesundheitsrisiken als deutlich höher eingestuft werden, wenn die nächste Plenarsitzung in Straßburg stattfindet", erklärte Sassoli selbst. "Auf der Basis dieser Bewertung habe ich entschieden, dass aufgrund höherer Gewalt der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten Transfer des Europäischen Parlaments zur Plenarsitzung nach Straßburg nicht gegeben ist."
Er habe die französischen Behörden informiert und ihnen für die Zusammenarbeit in den vergangenen Tagen gedankt. Die Plenarsitzung finde ausnahmsweise in Brüssel statt. "Das Parlament verpflichtet sich gemäß den Verträgen, eine Plenarsitzung in Straßburg neu anzusetzen", ergänzte Sassoli.
Das EU-Parlament hatte bereits zu Beginn der Woche als Vorsichtsmaßnahme seine Aktivitäten für Besucher eingeschränkt. Der normale Politikbetrieb bleibe aber garantiert, hatte Sassoli am Montagabend gesagt.
Da hieß es noch, die Plenarwoche finde in Straßburg statt. Bei einigen Abgeordneten hatte das Verwunderung ausgelöst, zumal für die Sitzungswoche Tausende Mitarbeiter mit dem Zug von Brüssel nach Straßburg gebracht werden müssen.
In Straßburg befindet sich einer der beiden Parlamentssitze. Frankreich achtet streng darauf, dass die regulären monatlichen Plenarsitzungen dort stattfinden. In Frankreich hat die Regierung wegen des Coronavirus Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Personen verboten./ari/DP/fba