BERLIN (dpa-AFX) - In der Coronakrise arbeiten die Berliner Gerichte weiter - etliche Termine wurden am Montag aber abgesagt. Bereits begonnene Strafverfahren am Landgericht sollten fortgeführt werden, sagte ein Justizsprecher der dpa. Die Gerichtspräsidenten hatten zuvor mit Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) über das weitere Vorgehen beraten. Der Rechtsstaat solle auch in der außergewöhnlichen Situation jetzt keine Schwäche zeigen, so der Sprecher.
Strafverfahren, in denen Beschuldigte nicht in U-Haft sitzen, sollen laut Angaben bis zum Ende der Osterferien verschoben werden. In Gerichtssälen solle auf Abstand geachtet werden. Besucher seien nicht ausgeschlossen, notfalls solle ihre Zahl aber reduziert werden. Richter könnten selbst entscheiden, welche Termine sie verschieben.
Der Präsident des Berliner Landgerichts, Holger Matthiessen, verschickte an die Mitarbeiter das "Pandemie-Rundschreiben Nr. 1", das der dpa vorliegt. Darin heißt es: "In dieser schwierigen Phase ist es unsere Aufgabe, den Gerichtsbetrieb aufrechtzuerhalten, zugleich aber die Risiken einer Ausbreitung der Pandemie auf ein Minimum zu reduzieren." Künftig solle täglich neu informiert werden.
Die Geschäftsstellen der Straf- und Zivilkammern werden laut Schreiben für den Publikumsverkehr gesperrt. Ausnahmen gebe es nur nach vorheriger Absprache. Auch die Auskunftsstelle im Kriminalgericht sei nur noch telefonisch zu erreichen.
Weitere Einschränkungen können kommen, falls die Anzahl der Bediensteten zunimmt, die zu Hause bleiben müssen, schrieb Matthiessen./ju/DP/fba
Strafverfahren, in denen Beschuldigte nicht in U-Haft sitzen, sollen laut Angaben bis zum Ende der Osterferien verschoben werden. In Gerichtssälen solle auf Abstand geachtet werden. Besucher seien nicht ausgeschlossen, notfalls solle ihre Zahl aber reduziert werden. Richter könnten selbst entscheiden, welche Termine sie verschieben.
Der Präsident des Berliner Landgerichts, Holger Matthiessen, verschickte an die Mitarbeiter das "Pandemie-Rundschreiben Nr. 1", das der dpa vorliegt. Darin heißt es: "In dieser schwierigen Phase ist es unsere Aufgabe, den Gerichtsbetrieb aufrechtzuerhalten, zugleich aber die Risiken einer Ausbreitung der Pandemie auf ein Minimum zu reduzieren." Künftig solle täglich neu informiert werden.
Die Geschäftsstellen der Straf- und Zivilkammern werden laut Schreiben für den Publikumsverkehr gesperrt. Ausnahmen gebe es nur nach vorheriger Absprache. Auch die Auskunftsstelle im Kriminalgericht sei nur noch telefonisch zu erreichen.
Weitere Einschränkungen können kommen, falls die Anzahl der Bediensteten zunimmt, die zu Hause bleiben müssen, schrieb Matthiessen./ju/DP/fba
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