BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundeswehr wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der Corona-Krise nicht zum Einsatz kommen, um Ausgehverbote in Deutschland durchzusetzen. Das sehe sie nicht als Auftrag der Bundeswehr, auch die Rechtslage lasse das nicht zu. "Der Generalinspekteur hat ja auch sehr deutlich gesagt, dass es nicht denkbar ist in Deutschland, dass die Bundeswehr Corona-Partys auflöst", sagte Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag).
Im Ausland habe die Bundeswehr bereits Einsätze ausgedünnt, zum Beispiel im Irak. "Aber wir haben auch Verpflichtungen, unsere Verbündeten verlassen sich auf uns. Und darüber hinaus sehen wir etwa in Mali, dass sich Terroristen von Corona nicht aufhalten lassen. Der Kampf dort geht weiter, und wir sind weiter gefordert", sagte die Verteidigungsministerin.
Zur Unterstützung von Ländern und Kommunen setzt die Bundeswehr in der Corona-Krise rund 15 000 Soldaten ein. Volle Einsatzbereitschaft solle in der kommenden Woche hergestellt sein, hatte Generalleutnant Martin Schelleis, der den Unterstützungseinsatz koordiniert und führt, am Freitag in einer telefonischen Pressekonferenz gesagt. Gefragt sei vor allem Hilfe aus dem Sanitätswesen. Er nannte aber auch sichere Lagerflächen für medizinische Güter, Unterkünfte für die Polizei, Fachkompetenz für ein mobiles Krankenhaus, mobile Rettungsstationen und Teststationen./zeh/DP/fba
Im Ausland habe die Bundeswehr bereits Einsätze ausgedünnt, zum Beispiel im Irak. "Aber wir haben auch Verpflichtungen, unsere Verbündeten verlassen sich auf uns. Und darüber hinaus sehen wir etwa in Mali, dass sich Terroristen von Corona nicht aufhalten lassen. Der Kampf dort geht weiter, und wir sind weiter gefordert", sagte die Verteidigungsministerin.
Zur Unterstützung von Ländern und Kommunen setzt die Bundeswehr in der Corona-Krise rund 15 000 Soldaten ein. Volle Einsatzbereitschaft solle in der kommenden Woche hergestellt sein, hatte Generalleutnant Martin Schelleis, der den Unterstützungseinsatz koordiniert und führt, am Freitag in einer telefonischen Pressekonferenz gesagt. Gefragt sei vor allem Hilfe aus dem Sanitätswesen. Er nannte aber auch sichere Lagerflächen für medizinische Güter, Unterkünfte für die Polizei, Fachkompetenz für ein mobiles Krankenhaus, mobile Rettungsstationen und Teststationen./zeh/DP/fba
© 2020 dpa-AFX