BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat Bedenken zurückgewiesen, bestimmte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus könnten zu einer dauerhaften Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten führen. "Alle diese Maßnahmen sind temporär. Es ist ganz klar, dass wir jetzt in einer Ausnahmesituation sind und Ausnahmeregelungen für einen befristeten Zeitraum gemacht werden, so lange, wie das nötig ist", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
Zum Schutz vor einer zu schnellen Ausbreitung des Coronavirus, wurden in der Bundesrepublik bisher nie dagewesene Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen angeordnet und Schulen, Kitas, Läden und Restaurants geschlossen. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hatte vor einem lange währenden Eingriff in die Grundrechte gewarnt.
"Jede Form der Beschränkung von Freiheit angesichts der Corona-Epidemie kann immer nur temporär sein. Sie kann immer nur das äußerste Mittel sein, was notwendig ist, um Gesundheit und Leben zu schützen. Und deswegen ist es wichtig zu sagen, dass das, was hier gemacht wird, nicht von Dauer ist", sagte Giffey. "Wie lange es dauert, können wir im Moment allerdings noch nicht sagen."/jr/DP/nas
Zum Schutz vor einer zu schnellen Ausbreitung des Coronavirus, wurden in der Bundesrepublik bisher nie dagewesene Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen angeordnet und Schulen, Kitas, Läden und Restaurants geschlossen. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hatte vor einem lange währenden Eingriff in die Grundrechte gewarnt.
"Jede Form der Beschränkung von Freiheit angesichts der Corona-Epidemie kann immer nur temporär sein. Sie kann immer nur das äußerste Mittel sein, was notwendig ist, um Gesundheit und Leben zu schützen. Und deswegen ist es wichtig zu sagen, dass das, was hier gemacht wird, nicht von Dauer ist", sagte Giffey. "Wie lange es dauert, können wir im Moment allerdings noch nicht sagen."/jr/DP/nas
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