BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bei der Videokonferenz der Euro Finanzminister am kommenden Dienstag sogenannten "Corona-Bonds" nicht zustimmen. Das geht laut dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel aus einem Vorbereitungspapier des Bundesfinanzministeriums für die Schalte hervor. "Aus Sicht der Bundesregierung sollte sich die Diskussion auf die Nutzung von Instrumenten konzentrieren, bei denen Lösungen zügig umgesetzt werden können", heißt es darin den Angaben zufolge. Eurobonds seien damit nicht gemeint, ihre Realisierung mit allen rechtlichen Änderungen würde zwei Jahre dauern, schrieb das Magazin.
"Das Instrumentarium des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bietet sich in der aktuellen Krise an", schreiben die Beamten von Scholz demnach. So könne eine sogenannte vorbeugende Kreditlinie des ESM "dazu beitragen, den Marktzugang von einzelnen Mitgliedstaaten der Eurozone zu stabilisieren, um die Finanzstabilität der Währungsunion zu wahren". Neue Instrumente brauche der ESM nicht.
Die Bundesregierung ist nach Informationen des Magazins zudem bereit, die Mittel des ESM aufzustocken, wenn dessen Mittel in der aktuellen Krise nicht ausreichen sollten. Das könnte der Fall sein, wenn Spanien und Italien gleichzeitig Hilfe brauchten. Im Gespräch ist eine Verdoppelung der -Mittel. Dazu wäre eine Kapitalaufstockung des ESM nötig. Auf Deutschland kämen dann den Angaben zufolge Lasten in Höhe von 22 Milliarden Euro zu. Vom Finanzministerium war zu dem Bericht zunächst keine Stellungnahme erhältlich.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
DJG/ank/jhe
(END) Dow Jones Newswires
April 03, 2020 05:33 ET (09:33 GMT)
Copyright (c) 2020 Dow Jones & Company, Inc.
