DJ WOCHENEND-ÜBERBLICK Wirtschaft, Politik/4. und 5. April 2020
Die wichtigsten Meldungen zu Wirtschafts- und Politikthemen aus dem Wochenendprogramm von Dow Jones Newswires.
4,1 Mrd Euro Corona-Staatshilfe bereits bewilligt - Zeitung
Der Ansturm der Unternehmen auf Corona-Staatshilfen hält laut einem Medienbericht an. Wie die Bild am Sonntag unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium berichtet, haben bis Freitagnachmittag 1,25 Millionen Soloselbständige und Kleinunternehmer den Sofortzuschusses des Bundes beantragt. Förderungen in Höhe von 4,1 Milliarden Euro wurden bereits genehmigt.
Kanzleramtschef: Corona-Höhepunkt kommt noch - gegen Corona-Bonds
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sieht den Höhepunkt der Corona-Krise in Deutschland noch nicht erreicht. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sprach er sich gegen Euro-Bonds mit einer gemeinsamen Haftung der europäischen Länder aus. Stattdessen könnte man den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM "so ertüchtigen, dass es in dieser Krise genutzt werden kann". Denn "Haftung und Kontrolle müssen zusammenfallen", so Braun. Die Grundsätze des ESM seien klug, aber nicht alle auf eine Epidemie zu übertragen. Darüber sei die Bundesregierung bereit zu sprechen. "Aber wir sind skeptisch bei allem, was die Stabilität des Wirtschafts- und Währungsraums gefährdet", sagte Braun der Zeitung.
Bafin-Präsident sieht "kritische Belastungsproben" für einzelne Banken
Felix Hufeld, Präsident der Finanzaufsicht Bafin, sieht laut Medienbericht die Gefahr, dass einzelne Banken angesichts der Corona-Krise "kritischen Belastungsproben" ausgesetzt werden könnten. Es werde Marktaustritte geben und zu Konsolidierung kommen. "Dass solch ein gewaltiger Schock, wie wir ihn jetzt erleben, auch schwere Beschädigungen nach sich ziehen wird, versteht sich leider von selbst", sagte Bafin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die Gefahr einer systemischen Krise sei vermeidbar. "Das heißt aber nicht, dass wir schmerzfrei aus der Sache herauskommen." Zwei Gruppen von Banken würden besondere Aufmerksamkeit verdienen.
Vestager plädiert für Diskussion zu Corona-Bonds "ohne Tabus"
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich angesichts der Covid-19-Pandemie dafür ausgesprochen, in der Europäischen Union in Bezug auf mögliche Corona-Bonds "eine Diskussion ohne Tabus" zu führen. "Es ist wahrscheinlich, dass alte Lösungen nicht funktionieren werden", sagte sie im Interview mit der Wirtschaftswoche und anderen europäischen Medien.
Damit schließt Vestager eine Vergemeinschaftung von Schulden innerhalb der EU nicht explizit aus. Die EU stehe vor einer "nie da gewesenen" Wirtschaftskrise, betonte Vestager. "Jedes Unternehmen ist auf die ein oder andere Weise betroffen."
Aserbaidschan: Opec-Krisengipfel auf Donnerstag verschoben
Der Krisengipfel der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und ihrer Partner ist nach Angaben der aserbaidschanischen Regierung auf Donnerstag verschoben worden. Die Opec habe den neuen Termin ohne Angabe von Gründen festgelegt, sagte am Samstag eine Sprecherin des Energieministeriums in Baku.
Die Opec wollte ursprünglich am Montag per Videokonferenz mit Partnerstaaten wie Aserbaidschan und Russland über die Folgen der Coronavirus-Pandemie beraten. Nach russischen Medienberichten waren auch Vertreter der USA eingeladen worden.
SPD-Chef weist Söders Forderung nach Steuersenkungen zurück
In der Koalition gibt es Medienberichten zufolge Streit über den Weg aus der Coronavirus-Krise. Die SPD hat Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Steuersenkungen zur Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Krise scharf zurückgewiesen.
Arbeitgeberpräsident warnt vor Einmischung bei Kurzarbeitergeld-Aufstockung
In der Debatte um Kurzarbeitergeld-Aufstockungen warnt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer einem Medienbericht zufolge vor staatlicher Einmischung. "Die Politik sollte sich unbedingt davor hüten, die Arbeitgeber zu pauschalen Aufstockungen zu drängen, wofür vielen die Liquidität schlicht fehlt", sagte Kramer in einem Interview mit der Zeitung Welt am Sonntag.
DIHK plädiert für zweites Corona-Paket von Bund und Ländern
Angesichts zunehmender Verunsicherungen in der deutschen Wirtschaft plädiert der DIHK für ein zweites Corona-Paket von Bund und Ländern mit klaren Signalen für die Betriebe. "Der Schutzschirm der Bundesregierung enthält bereits gute Instrumente, die krisenmildernde Wirkung entfalten", bilanziert DIHK-Präsident Eric Schweitzer die im März beschlossenen Maßnahmen. Das gelte etwa für die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld sowie die Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinbetriebe.
VW-Vorstand Renschler fordert EU-koordiniertes Hochfahren der Produktion
VW-Vorstand Andreas Renschler fordert laut einem Medienbericht ein Hochfahren der Wirtschaft, sobald der Gesundheitsschutz in der Corona-Epidemie dies zulasse. Angesichts weltweit komplexer Lieferketten sollte der Anlauf aller beteiligten Unternehmen europaweit koordiniert geschehen, hier komme der Europäischen Union "eine wichtige Rolle zu", sagte Renschler der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Ursula von der Leyen: "Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert massive Investitionen in den EU-Haushalt. "Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa", schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für Welt am Sonntag. Der EU-Haushalt sei in allen Mitgliedsstaaten als Instrument des solidarischen Ausgleichs akzeptiert und müsse der Krise entsprechend zugeschnitten werden.
Österreichs Finanzminister Blümel kritisiert anhaltende Diskussion über Corona-Bonds
Österreichs Finanzminister Gernot Blümel hat einem Zeitungsbericht zufolge die Idee gemeinsamer europäischer Anleihen in der Corona-Krise scharf kritisiert, wenige Tage bevor am Dienstag die europäischen Finanzminister in einer Videokonferenz über Finanzhilfen in der Coronakrise beraten.
China und G77: Sanktionen gegen arme Länder während Corona-Krise aussetzen
China und die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer (G77) haben ein Aussetzen einseitiger Sanktionen gegen arme Länder während der Corona-Krise gefordert. "Einseitige wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen werden eine negative Wirkung auf die Fähigkeit der Staaten haben, wirksam zu reagieren", erklärten die Schwellen- und Entwicklungsländer am Freitag mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie. So werde den von Sanktionen betroffenen Ländern der Erwerb medizinischer Ausrüstung erschwert.
Roboter statt Ärzte - Italien setzt in Pandemie verstärkt auf Technik
Um sich selbst vor einer Corona-Infektion zu schützen, setzen Ärzte und Pflegepersonal im von der Pandemie schwer getroffenen Norden Italiens nun verstärkt auf den Einsatz von Robotern. Die Maschinen, die entfernt an die Statur eines Menschen erinnern, können etwa den Puls der hochansteckenden Patienten messen - die Ergebnisse auf den Bildschirmen erlauben es den Medizinern, sich selbst aus den Patientenzimmern fernzuhalten und die wichtige Daten in einem separaten Raum abzulesen.
Wirtschaftsverbände warnen vor Versorgungsengpässen wegen Grenzkontrollen
Vor dem Hintergrund der Debatte um eine Ausweitung von Grenzkontrollen in Europa haben große Wirtschaftsverbände in Deutschland vor Versorgungsengpässen gewarnt. "Um auch in der Corona-Krise eine breite Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln aufrechtzuerhalten, ist es unerlässlich, die Grenzen innerhalb der EU offenzuhalten", forderte am Samstag der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied.
BDI rechnet mit starker globaler Rezession wegen Corona
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet einem Zeitungsbericht zufolge angesichts der Corona-Krise heftige Folgen für die deutsche und internationale Wirtschaft. "Für Deutschland muss im laufenden Jahr mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von drei bis sechs Prozent gerechnet werden", zitiert die Welt am Sonntag BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang.
Entwicklungsminister Müller fordert Corona-Weltkrisenstab
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) befürwortet laut Spiegel zur globalen Bekämpfung der Corona-Pandemie einen "Weltkrisenstab". Diese neue Einrichtung könnte Müller zufolge UNO-Generalsekretär Antonio Guterres leiten. Jetzt schlage "die Stunde der Vereinten Nationen", sagte Müller dem Magazin.
Polizei meldet deutschlandweit Verstöße gegen Corona-Kontaktsperre
In weiten Teilen Deutschlands hat das schöne Wetter am Wochenende viele Menschen trotz der Corona-Sperren ins Freie gelockt - nicht alle hielten sich dabei an die Kontaktsperre. Bundesweit meldeten die Polizeistellen Verstöße gegen die Pandemie-Vorschriften und mitunter gewaltsame Gegenwehr gegen die Beamten. Zugleich verstärkte die Polizei in vielen Landesteilen die Kontrollen.
Altmaier tadelt Banken für Zurückhaltung bei Kreditvergabe
Angesichts der schweren Verwerfungen in der Wirtschaft durch die Corona-Krise will die Bundesregierung ihre Hilfsangebote nachbessern. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) tadelte am Samstag die Banken für ihre Zurückhaltung bei der Vergabe von Krediten an Unternehmen und kündigte Abhilfe an. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellte eine weitere steuerliche Entlastung von Unternehmen in Aussicht. Die FDP warf der Regierung Fehler bei der Konzeption des Corona-Hilfspakets vor und forderte Korrekturen.
Schutzmasken aus China nun in Berlin - auch Airbus transportiert
(MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires
April 06, 2020 00:30 ET (04:30 GMT)
Eine große Lieferung dringend benötigter Schutzmasken aus China ist am Wochenende in Berlin eingetroffen. "Inzwischen sind zwei Millionen Atemschutzmasken und 300.000 Schutzkittel in Berlin angekommen", schrieb der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Samstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Bundeswehr habe die Lieferung vom Flughafen Leipzig/Halle abgeholt und in die Hauptstadt gebracht, sagte eine Sprecherin des Senats dem Spiegel.
Derweil teilte der Flugzeugbauer Airbus mit, am Samstag habe ein Testflugzeug A350-1000 4 Millionen Gesichtsmasken vom chinesischen Tianjin zum Airbus-Werksflughafen in Hamburg-Finkenwerder transportiert.
Verbraucherschützer warnen vor Insolvenzwelle bei Verbrauchern
Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, befürchtet, dass die Coronakrise viele Verbraucher in die Privatinsolvenz treiben wird. "Wenn die Krise länger dauert als ein oder zwei Monate, wird das so kommen. Dann werden breite Teile der Bevölkerung in finanzielle Not geraten", sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV) dem Tagesspiegel am Samstag.
Vier EU-Länder fordern Unterstützung der Transportbranche
Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben die EU zur Unterstützung der Transportbranche in der Corona-Krise aufgefordert. Die EU-Kommission müsse den reibungslosen Ablauf in der besonders durch die Pandemie beeinträchtigten Branche sicherstellen, erklärte der französische Verkehrs-Staatssekretär Jean-Baptiste Djebbari am Freitag im Onlinedienst Twitter.
Regierung holt in drei Wochen 200.000 Deutsche aus Ausland zurück
Trotz organisatorischer Schwierigkeiten hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben bis Samstag 200.000 Deutsche in der Corona-Krise aus dem Ausland zurückgeholt. "Das war nicht immer einfach und hat stellenweise etwas geruckelt, wie man es in dieser schwierigen Zeit auch erwarten kann", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mehr als 40.000 Deutsche sitzen noch im Ausland fest.
Breite Ablehnung von Schäuble-Vorstoß zur Grundgesetzänderung
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stößt Medienberichten zufolge mit seiner jüngsten Anregung für eine Verfassungsänderung zur Schaffung eines Notparlaments auf einhellige Ablehnung der Fraktionen - sowohl jene der Opposition als auch jene der Regierung.
FDP fordert von Spahn Aufhebung des Blutspende-Verbots für schwule Männer
Die FDP hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, sich angesichts der Corona-Pandemie für eine Aufhebung des weitgehenden Blutspendeverbots für schwule Männer stark zu machen.
SPD und Grüne wieder gleichauf im Sonntagstrend
Zum ersten Mal seit Mai 2019 liegen SPD und Grüne einer Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für Bild am Sonntag erhebt, hätten die Grünen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche verloren und kommen jetzt auf 18 Prozent. Insgesamt habe die Partei damit 4 Prozentpunkte in vier Wochen verloren. Die SPD hingegen bleibe stabil bei 18 Prozent. Gewinner der Woche sei wieder die Union.
Ausgangssperre in Spanien wegen Corona-Krise bis Ende April verlängert
In dem von der Corona-Pandemie schwer getroffenen Spanien wird die Ausgangssperre für die Bevölkerung nochmals verlängert. Regierungschef Pedro Sanchez gab am Samstag im Fernsehen die Verlängerung um zwei Wochen bis zum 25. April bekannt. Das Kabinett werde am Dienstag dazu die Zustimmung des Parlaments beantragen. Notfallmaßnahmen und die Ausgangssperre gelten seit dem 14. März.
Weitere Festnahme nach mutmaßlichem Terrorangriff in Frankreich
Nach einem mutmaßlichen Terrorangriff im Südosten Frankreichs ist ein dritter Mann festgenommen worden. Wie die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft am Sonntag mitteilte, wurde ein junger Sudanese am Abend zuvor in Gewahrsam genommen, der im gleichen Haus wie der Hauptverdächtige lebt. Am Samstag hatte der 33-jährige Abdallah Ahmed-Osman, der sich als sudanesischer Flüchtling auswies, in der Kleinstadt Romans-sur-Isère südlich von Lyon zwei Menschen getötet und fünf weitere verletzt.
Keir Starmer zum neuen Labour-Chef in Großbritannien gewählt
Die britische Labour-Partei hat ihren bisherigen Brexit-Sprecher Keir Starmer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dies gab die Oppositionspartei am Samstag im Online-Netzwerk Twitter bekannt. Der zur Parteimitte zählende Starmer tritt die Nachfolge von Jeremy Corbyn an, unter dem die Labour-Partei bei der Parlamentswahl im Dezember ihr schlechtestes Ergebnis seit 1935 eingefahren hatte.
Neuer Labour-Chef Starmer entschuldigt sich für Antisemitismus in seiner Partei
In seiner ersten Ansprache als neuer Labour-Chef hat sich Keir Starmer für den Antisemitismus in seiner Partei entschuldigt. "Im Namen von Labour entschuldige ich mich", sagte der Politiker am Samstag im britischen Fernsehen. Unmittelbar zuvor hatte die linke Oppositionspartei mitgeteilt, dass der 57-Jährige von den Mitgliedern zum neuen Labour-Chef gewählt worden war.
BIOPROFILE/Neuer Labour-Chef will Johnson die Stirn bieten
Es scheint, als hätten Keir Starmers Eltern hellseherische Kräfte besessen: Sie gaben ihrem Sohn in Anlehnung an den Gründer und Chef der britischen Labour-Partei, Keir Hardie, dessen Vornamen. Dabei konnten sie kaum ahnen, dass ihr Sohn einmal in die Fußstapfen seines Namenspatrons treten würde. Doch nun ist der frühere Staatsanwalt und Mitte-Politiker Keir Starmer zum neuen Chef der linken Traditionspartei gewählt worden.
Türkei verhängt wegen Coronavirus Ausgangssperre für unter 20-Jährige
Die Türkei hat wegen der Coronavirus-Pandemie eine Ausgangssperre für junge Menschen verhängt. Ab Mitternacht dürften alle unter 20-Jährigen ihre Wohnungen nicht mehr verlassen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in einer Fernsehansprache. Für über 65-Jährige und chronisch Kranke war bereits zuvor eine Ausgangssperre angeordnet worden.
Trump rät US-Bürgern zu Mund- und Nasenschutz wegen Corona
Angesichts der rasant steigenden Opferzahlen durch die Coronavirus-Pandemie empfiehlt US-Präsident Donald Trump den Bürgern nun doch das Tragen von Mund- und Nasenschutz. "Es ist wirklich eine freiwillige Sache", betonte Trump am Freitag in Washington. Er selbst wolle keine Schutzmaske tragen. Innerhalb von 24 Stunden wurden in den USA 1.480 weitere Todesfälle registriert. Weltweit stieg die Zahl der Corona-Toten nach Zählungen der Nachrichtenagentur AFP auf über 60.000.
Präsident Trump stimmt USA auf "sehr schreckliche" Zeiten ein
US-Präsident Donald Trump hat die Bevölkerung angesichts der Coronavirus-Pandemie auf "sehr schreckliche" Zeiten eingestimmt. Die kommende Woche werde wahrscheinlich die härteste, sagte Trump am Samstag. In den USA haben sich inzwischen mehr als 311.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt, mehr als 8.300 Menschen starben. Trump kündigte an, tausend Militärärzte und -pfleger in die besonders betroffene Stadt New York zu schicken.
Trump entlässt Generalinspekteur der Geheimdienste
Nach dem Ende des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump hat der US-Präsident die Entlassung eines weiteren ranghohen Vertreters des Sicherheitsapparats angekündigt: Diesmal traf es den Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson. In einem Schreiben an den Geheimdienstausschuss des Senats erklärte Trump am Freitag, er habe das Vertrauen in Atkinson verloren. Konkrete Gründe lieferte Trump nicht.
Dubai will Expo 2020 um ein Jahr verschieben
Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen die ab Herbst in Dubai geplante Weltausstellung Expo 2020 wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschieben. Eine entsprechende formelle Anfrage sei von der Regierung des Landes gestellt worden, hieß es am Samstag in einer Erklärung der Expo-Veranstalter. Die Weltausstellung solle nun vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 in Dubai stattfinden. Die Veranstaltung solle dabei weiter unter dem Titel "Expo 2020" laufen.
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April 06, 2020 00:30 ET (04:30 GMT)
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