BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht beim geplanten europäischen Fonds für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise derzeit keinen Zeitdruck. "Wir haben unter den EU-Finanzministern besprochen, dass wir über einen europäischen Wiederaufbaufonds sehr eng verzahnt mit dem künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union und mit dem Haushalt der EU-Kommission diskutieren werden", sagte der SPD-Politiker der Zeitung "Die Welt" (Dienstag). "Doch so weit sind wir längst nicht, erstmal geht es darum, die Pandemie zu bekämpfen, dann richten wir unseren Fokus auf die erneute Wachstumsphase."
Die Eurogruppe hatte sich nach langwierigen Verhandlungen auf die Gründung eines Wiederaufbaufonds geeinigt, allerdings ohne Details. Denn die EU-Staaten streiten nach wie vor darüber, ob zur Finanzierung sogenannte Corona-Bonds, also gemeinsame Anleihen, genutzt werden sollen. Das Thema dürfte auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel am Donnerstag erneut beschäftigen.
Scholz verwies auf die europäische Einigung auf ein Rettungspaket für Jobs, Unternehmen und verschuldete EU-Staaten im Wert von mehr als 500 Milliarden Euro. Es enthält drei Elemente: Unterstützung für Kurzarbeiter; die Absicherung von Unternehmenskrediten durch die Europäische Investitionsbank; und mögliche Kredite des Eurorettungsschirms ESM für Staaten und ihre Gesundheitssysteme.
"Wenn wir die Krise im Griff haben, folgt der nächste Schritt", sagte der Finanzminister. "Was für Deutschland gilt, gilt gleichermaßen für Europa". Sobald es wieder aufwärts gehe und die Grenzen offener seien, nicht nur für Waren und Pendler, müsse eine Belebung der gesamten Wirtschaft gelingen, sagte Scholz. "Als große Exportnation haben wir Deutsche selbst ein Interesse daran, dass nicht nur wir uns wirtschaftlich erholen, sondern dass dies auch anderswo in Europa gelingt, da wir mit allen Ländern eng verflochten sind."/sku/DP/zb
Die Eurogruppe hatte sich nach langwierigen Verhandlungen auf die Gründung eines Wiederaufbaufonds geeinigt, allerdings ohne Details. Denn die EU-Staaten streiten nach wie vor darüber, ob zur Finanzierung sogenannte Corona-Bonds, also gemeinsame Anleihen, genutzt werden sollen. Das Thema dürfte auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel am Donnerstag erneut beschäftigen.
Scholz verwies auf die europäische Einigung auf ein Rettungspaket für Jobs, Unternehmen und verschuldete EU-Staaten im Wert von mehr als 500 Milliarden Euro. Es enthält drei Elemente: Unterstützung für Kurzarbeiter; die Absicherung von Unternehmenskrediten durch die Europäische Investitionsbank; und mögliche Kredite des Eurorettungsschirms ESM für Staaten und ihre Gesundheitssysteme.
"Wenn wir die Krise im Griff haben, folgt der nächste Schritt", sagte der Finanzminister. "Was für Deutschland gilt, gilt gleichermaßen für Europa". Sobald es wieder aufwärts gehe und die Grenzen offener seien, nicht nur für Waren und Pendler, müsse eine Belebung der gesamten Wirtschaft gelingen, sagte Scholz. "Als große Exportnation haben wir Deutsche selbst ein Interesse daran, dass nicht nur wir uns wirtschaftlich erholen, sondern dass dies auch anderswo in Europa gelingt, da wir mit allen Ländern eng verflochten sind."/sku/DP/zb
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