Vorschlag aus Spanien: EU-Sonderfonds für Corona-Krisenstaaten

MADRID (dpa-AFX) - Spanien will mit einem neuen Vorschlag Schwung in den Streit über ein europäisches Antikrisenprogramm im Zuge der Coronavirus-Pandemie bringen. Der Plan sieht einen Sonderfonds der EU von bis zu 1,5 Billionen Euro für besonders betroffene Mitgliedstaaten vor, wie die Regierung in Madrid mitteilte. Medienberichten zufolge soll der Fonds durch "dauerhafte EU-Schulden" finanziert werden. Ministerpräsident Pedro Sánchez will den Vorschlag am Donnerstag bei einer Videokonferenz den EU-Staats- und Regierungschefs präsentieren.

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans forderte alle Staaten auf, "die spanische Initiative sorgfältig zu studieren, um festzustellen, ob sie die Grundlage für einen Kompromiss sein kann". Die Zahl von 1,5 Billionen Euro sei auch bereits von der EU-Kommission genannt worden, so dass das Volumen nahe am Umfang der erforderlichen Investitionen zu sein scheine, sagte Timmermans der spanischen Zeitung "El País" (Dienstag). Der spanische Plan erkenne nicht nur das Ausmaß der Herausforderung an, der die EU gegenüberstehe, sondern setze gleichzeitig auf Solidarität auf europäischer Ebene, so der Niederländer.

Spanien ist in Europa zusammen mit Italien das von der Pandemie am heftigsten betroffene Land. Hintergrund des spanischen Vorstoßes ist vor allem der ungelöste Streit über eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme unter dem Stichwort Corona-Bonds oder Eurobonds. Die Niederlande, Deutschland und andere Staaten lehnen sie ab, Italien, Spanien und andere Länder wollten sie bislang unbedingt./cfn/DP/jha